Auch künftig keine iPod-Untersuchung an der Grenze

Seit über einem Jahr wird hinter verschlossenen Türen über ein Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA, Anti Conterfeiting Trade Agreement) verhandelt, an dem sich auch die EU seit dem Frühjahr beteiligt.

Was genau Teil dieses Abkommens sein wird, ist noch nicht offiziell bekannt, eines scheint aber gewiss: Die Folgen der Nutzung von illegalen Downloads könnten künftig noch härter bestraft werden. Entsprechend forderten im September diesen Jahres weltweit unzählige Organisationen nach einer Offenlegung der ACTA-Pläne.

Wozu das ACTA überhaupt nötig ist, wird in einem aktuellen PDF-Infoblatt erklärt: Das Wohlergehend der Europäischen Union hänge nicht unwesentlich davon ab, wie gut das Recht des geistigen Eigentums geschützt wird.

Wenigstens die EU äußert sich jetzt endlich zu den Forderungen und zerstreut Befürchtungen von den ACTA-Gegnern, dass an den Grenzen künftig auch iPods oder Computer kontrolliert werden könnten. “Es geht nicht darum, bürgerliche Freiheiten einzuschränken oder Verbraucher zu belästigen”.