News & Rumors: 16. Dezember 2008,

GMail-Abmahnungen für iPhone-Händler: eBay-Nachspiele

iPhone 3G
iPhone 3G

Dass ein „Gmail“-Logo in der Firmware eines EU-iPhones in Deutschland abgemahnt werden kann, musste nicht nur der 3Gstore erfahren, auch Apple und T-Mobile durften bereits August 2008 in der Markenstreitigkeit Unterlassungserklärungen unterschreiben. Inzwischen zeigt sich, dass Markeninhaber Daniel Giersch großflächig eBay-Händler abmahnte und dabei ebenfalls mit den juristischen Erfolgen im Sommer seinen Forderungen Nachdruck verlieh – unterschriebene Abkommen mit den Unternehmen inklusive. Die Händler sind dabei, sich zu organisieren.

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Rückblick: In Deutschland besitzt Giersch die Rechte am Markennamen „Gmail“, weswegen Google seinen Maildienst hierzulande unter dem Namen „Googlemail“ anbietet. Im Ausland heißt er dennoch GMail, und als solcher wird er in einer Auswahl von Mailkonten auf Apples iPhone angezeigt. Auf iPhones für den deutschen Markt wurde das Logo nach rechtlichen Schritten Gierschs gegen Apple wie auch gegen T-Mobile durch „Googlemail“ ersetzt. Das Ganze geschah still und leise: weder Apple noch T-Mobile berichteten von der juristischen Niederlage, und seitens Giersch wurde nichts öffentlich – was überrascht, da sein Kampf gegen Google und GMail seinerzeit durch die Medien ging.

Saftige Abmahnungen

Zumindest Giersch scheint jedoch keine Probleme damit zu haben, seine erfolgreichen Abmahnungen gegen Apple und T-Mobile zum Thema zu machen. Zahlreiche Anbieter von Import-iPhones bei eBay wurden in Gierschs Auftrag ebenfalls abgemahnt. Wie im Fall des 3Gstore veranschlagte die Kanzlei einen Streitwert von 150 000 Euro, unabhängig davon, wie viele iPhones mit dem umstrittenen Logo im Mail-Menu gehandelt wurden. Neben den sich nach Streitwert bemessenden Anwaltsgebühren für die Abgemahnten werden noch die Kosten für den „Testkauf“ von den Händlern eingefordert.

Interessantes Detail: in den Abmahnschreiben, die den Händlern zugingen, wird nicht nur Bezug genommen auf die erfolgreich durchgesetzten Forderungen gegen Apple und T-Mobile. Einigungsabkommen sind – unterschrieben, gestempelt und ungeschwärzt – beigelegt von T-Mobile und von MySpace, die ebenfalls GMail auf deutschen Myspace-Seiten bewarben. Am Rande: die Abkommen werden erst nach Unterschrift beider Streitparteien gültig, und ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass die Dokumente vor der Unterschrift Gierschs in den Kopierer wanderten – seine Partei fehlt bei den Unterzeichnern.

Händler untersuchen Möglichkeiten

Die Händler sammeln aktuell Möglichkeiten, den Verkauf mit den vertragsfreien iPhones fortzusetzen – via Jailbreak lassen sich die umstrittenen Bezeichnungen und Logos ändern, der 3Gstore hingegen setzt weiter auf Lösungen, die ohne Jailbreak auskommen. Weiter wird angeraten, bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung zumindest den Streitwert zu modifizieren bzw. jenen zu verhandeln, da sich die Anwaltskosten nach der Höhe des Streitwerts berechnen. In der Tat kann man über die Verhältnismäßigkeit diskutieren, wenn gegenüber Apple ein Streitwert von EUR 250 000 veranschlagt wird und bei einem Händler, der eine Handvoll iPhones bei eBay anbot, immerhin 150 000. Aus diesen berechnen sich knapp 2 000 Euro Abmahngebühren plus „Testkauf“-Auslagen, die jeder Händler erstatten soll.

Über die Mailadresse iphoneabmahnung (at) arcor.de versucht einer der Händler, Kontakt zu weiteren Betroffenen zu erhalten und ggf. Erfahrungen auszutauschen bzw. ein gemeinsames Vorgehen zu erörtern. Zeit ist noch ein wenig, bis die Unterlassungserklärungen abgegeben werden müssen. Ob diese, wie diejenigen von T-Mobile oder Myspace, kopiert und ungeschwärzt an weitere Abgemahnte verschickt werden?

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 7 Kommentar(e) bisher

  •  Zoran (16. Dezember 2008)

    @rj wer sich mit einem iphone auskennt, der weis, das man ohne es zu jailbreaken nicht beschreiben kann!

  •  Mddin (16. Dezember 2008)

    Außer mit dem guten alten TipEx :-)

  •  franker69 (17. Dezember 2008)

    Was diskutiert ihr denn da ? Wäre es nicht angebracht solche Taugenichtse zum Teufel zu jagen, die sich einfach mit (für mich) moralisch verwerflichem Verhalten bereichern. Man kann sich ein gutes Bild davon auf YouTube machen. Es ist schon schlimm das so jemand auf dem gleichen Planeten wie ich leben darf.
    Entschuldigung, aber so was macht mich einfach stinksauer !

  •  Julian (17. Dezember 2008)

    Ehm darf ich kurz einhaken…
    1) Darf der gute Herr den überhaupt abmahnen? In dem Screenshot den man sieht, steht ja nicht „Gaymail“ sondern nur G -Briefchen- ail. Wer den briefumschlag als Buchstaben M interpretiert ist ja voll doof :D

    Könnte man den rein theoretisch ein Software Update auf die Geräte spielen, das von T-Mobile stammt. Sprich da muss ja ne andere Softwareversion auf dem Markt sein ohne Gaymail Logo.

    Kann man die dann nicht einfach auf die iPhones machen und das bisherige was drauf ist Überschreiben?

    PS: Ja ich weiß, dann ist der ganze „ich pack mein iPhone als erster aus“ vorbei wäre, sollte man dies tun. So wie ich sehe, sind noch die meisten Anbieter voll aktiv bei eBay.

  •  Partypirat (22. September 2009)

    Hallo,
    @rj: Habt Ihr eine Lösung gefunden, das googlemail Logo zu tauschen ohne Jailbreak? Mich interessiert das sehr denn wenn ich mein iPhone vielleicht mal bei ebay verkaufen will dann will ich den Abmahnern nicht auf den Leim gehen.
    Da der 3gstore die iPhones weiterhin verkauft und sagt er hat eine Lösung gefunden würde mich interessieren wie das zu bewerkstelligen ist.
    Da ihr ja gute Verbindungen zum 3gstore habt wäre ich über Hilfe sehr dankbar. :)

    MfG

  •  iTom (26. März 2010)

    Kann man die Dinger nicht einfach mit einer deutschen Firmware wiederherstellen?

  •  Patrick (24. Juni 2010)

    Ich verstehe das Problem ohnehin nicht: Die Firmware ist doch mehrsprachig. Wenn ich die Sprache jetzt auf Deutsch wechsle, dann sollte doch das Google Mail-Logo angezeigt werden, oder?


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