News & Rumors: 12. August 2009,

Word: Microsoft muss Verkauf in den USA einstellen

Office 2007Wegen der Benutzung einer Technologie, die i4i patentieren ließ, muss Microsoft binnen 60 Tagen das Textverarbeitungsprogramm und Teil des Office-Pakets Word in den USA vom Markt nehmen. Das entschied ein Gericht in Texas, bei dem die Patentklage eingereicht wurde.

Konkret gehe es um die Methode, wie Word XML-basierte Dateien (etwa das neue .docx-Format) öffnet. Dies hat i4i aus Toronto bereits 1998 (Nr. 5.787.449) patentieren lassen und Microsoft hat es ohne vorherige Lizenzierung genutzt.


Bereits im März 2007 hat das klagende Unternehmen die Beschwerde eingereicht und neben der Forderung des Verkaufsstopps Schadensersatz beantragt. Das Urteil, das am gestrigen Dienstag gesprochen wurde, entspricht den Forderungen und verlangt, dass Microsoft innerhalb von 60 Tagen jeglichen Verkauf oder Import von Word-Versionen, die diese Technologie nutzen, innerhalb der Vereinigten Staaten stoppt. Zudem wird eine Geldstrafe von 290 Mio. Dollar (etwa 205 Mio. Euro) fällig, wie Seattle PI heute berichtet.

Microsoft will sich das nicht gefallen lassen. Kevin Kutz, Pressesprecher bei Microsoft, verkündete, dass man von seiner Unschuld überzeugt sei, weil das Patent ungültig ist.

Zuletzt kommentiert



 6 Kommentar(e) bisher

  •  Tekl (12. August 2009)

    Bin zwar kein Microsoft-Fan, aber dass man sich das Verfahren, wie man XML-Dateien öffnet, patentieren lassen kann finde ich echt zum Heulen. Was soll der Mist? Wer lässt sich mal „Von-Links-nach-Rechts-Lesen“ patentieren?

  •  sirdir (12. August 2009)

    Diese Trivialpatente sind sowieso eine echte Plage…

  •  MacJackSparrow@aol.com (12. August 2009)

    Ich bin auch nicht gerade für MS aber das ist echt nicht schön.
    Wie schon gesagt eine echte Plage.

  •  Simón (12. August 2009)

    Auch ich mag M$ eigentlich überhaupt nicht leiden, aber so etwas wünsche ich niemandem.

  •  Acidham (12. August 2009)

    Gerichte ohne Ahnung sind ne Plage !!!

  •  DRAGONFLY (13. August 2009)

    Hört hört, die texanischen Gerichte seien so patentrechtserfahren… Wenn man dem Gossip zuhört, sollen sie jedem Antrag zu Schutzrechten stattgeben, egal wie windig er ist. Daher ist das der Lieblingsgerichtsstand für unsichere Verfahren.

    Dürfte also nur ausgleichende Gerechtigkeit sein: Nächstes Mal könnte das Spielchen mit vertauschten Rollen stattfinden.

    Es bleibt abzuwarten, ob die Firmen daraus lernen oder sich künftig zurückhalten, Software- und Trivialpatente zu beantragen und sich gegenseitig zu ärgern. Apple ist ja auch recht Aktiv auf diesem Feld.


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