Word: Microsoft muss Verkauf in den USA einstellen

Wegen der Benutzung einer Technologie, die i4i patentieren ließ, muss Microsoft binnen 60 Tagen das Textverarbeitungsprogramm und Teil des Office-Pakets Word in den USA vom Markt nehmen. Das entschied ein Gericht in Texas, bei dem die Patentklage eingereicht wurde.

Konkret gehe es um die Methode, wie Word XML-basierte Dateien (etwa das neue .docx-Format) öffnet. Dies hat i4i aus Toronto bereits 1998 (Nr. 5.787.449) patentieren lassen und Microsoft hat es ohne vorherige Lizenzierung genutzt.

Bereits im März 2007 hat das klagende Unternehmen die Beschwerde eingereicht und neben der Forderung des Verkaufsstopps Schadensersatz beantragt. Das Urteil, das am gestrigen Dienstag gesprochen wurde, entspricht den Forderungen und verlangt, dass Microsoft innerhalb von 60 Tagen jeglichen Verkauf oder Import von Word-Versionen, die diese Technologie nutzen, innerhalb der Vereinigten Staaten stoppt. Zudem wird eine Geldstrafe von 290 Mio. Dollar (etwa 205 Mio. Euro) fällig, wie Seattle PI heute berichtet.

Microsoft will sich das nicht gefallen lassen. Kevin Kutz, Pressesprecher bei Microsoft, verkündete, dass man von seiner Unschuld überzeugt sei, weil das Patent ungültig ist.