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Veröffentlicht am  4.12.09, 17:53 Uhr von  kg

Apple: iPhone-Kamera Grund für Patentrechtsstreit

PatentApple muss sich im kommenden Jahr wegen Patentrechtsmissbrauchs vor Gericht verantworten: In einem in Delaware angemeldeten Rechtsstreit wird Apple beschuldigt, mit der iPhone-Kamera insgesamt vier Patente verletzt werden, die auf die St. Clair Intellectual Property Consultants registriert sind.

Unbekannt sind sie im Bereich der Patentrechtsklagen nicht: St. Clair hat bereits vor einigen Jahren Firmen wie Sony und Canon wegen der gleichen Patente verklagt – mit Erfolg: Sony musste 2001 25 Millionen Dollar zahlen, Canon im Jahr 2003 sogar 34 Millionen. Viele andere Firmen konnten sich mit St. Clair auf einen Lizenzvertrag einigen.

“Apple hat in diesem Verwaltungsbezirk und in den ganzen USA Digitalkameras angeboten, importiert, benutzt und/oder verkauft, die direkt dazu beitragen oder dazu verleiten, eines oder mehrere der angesprochenen Patent zu verletzen.”

Die Beratungen sollen am 13. Januar 2010 beginnen, St. Clair strebt ein Gerichtsverfahren an.

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