News & Rumors: 12. Dezember 2009,

Wollte Nokia Nutzungsrechte für Apples Multitouch-Patente?

NokiaDer Kampf ist eröffnet: Nachdem Nokia Apple im Oktober wegen Patentrechtsverletzung verklagt hat, hat Apple gestern zum Gegenschlag ausgeholt und verklagt diese ihrerseits wegen Verletzung von 13 Patenten. Der Grund für den Rechtsstreit könnte Apple geliefert haben: Sie sollen Nokia den Gebrauch von Multitouch-Patenten untersagt und Nokia so dazu gebracht haben, ihrerseits den Gebrauch der UMTS-/GSM-Patente zu verwehren.

In Apples Anklageschrift (pdf) ist ein deutlicher Hinweis darauf zu finden, dass es zwischen Nokia und Apple gekracht hat: „Apple also says Nokia wanted unreasonable license terms for the patents, including a cross-license for Apple’s various iPhone device patents as part of any deal, which Apple clearly wasn’t willing to do.“ Apple scheint seinerzeit sehr wohl versucht zu haben, eine Erlaubnis für die Nutzung der Patente zu bekommen, allerdings waren die Ansprüche, die Nokia daran stellte, offensichtlich nicht angemessen. Die Aussage: Nur unter der Bedingung, dass Apple bestimmte Patente an Nokia lizensiert, können sie die betreffenden GSM-/UMTS-Lizenzen nutzen.

Aus internen Quellen konnten wir allerdings nun ergründen, um welche Patente es konkret ging: Nokia wollte offenbar die Erlaubnis, Apples Multitouch-Patente für ihre Geräte nutzen zu können.

In den Kreisen der Mobilfunkindustrie ist es nicht unüblich, dass eine Hand die andere wäscht. Viele Anbieter verbauen in ihren Geräten Technologien, deren Rechte bei der Konkurrenz liegen. Vieles wird geduldet, da zu viel schlechte Presse den Unternehmen potentiell schaden könnte. Unter allen Mobilfunkunternehmen ist Palm derzeit am mutigsten, dies könnte darin begründet liegen, dass diese viele Patente innehaben, die potentiell auch auf das iPhone zutreffen können.

Bisher war auch Nokia eher defensiv eingestellt und hat es in diesem Falle einfach mal versucht, ein Crosslicensing zu erreichen – als Apple dies abgelehnt hat, wurde darauf losgeklagt.



Wollte Nokia Nutzungsrechte für Apples Multitouch-Patente?
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 1 Kommentar(e) bisher

  •  Klaus (12. Dezember 2009)

    Goodbye NOKIA!


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