Veröffentlicht am 4.01.10, 10:34 Uhr von kg
Nokia hat bei der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht, in der Apple der Verletzung von sieben Nokia-Patenten beschuldigt wird – mit “nahezu allen Mobitelefonen, portablen Musikabspielgeräten und Computern”.
Konkret geht es laut einer Pressemitteilung um sieben Patente, die Grundfunktionen von Apple-Geräten ausmachen: Userinterface, Kamera, Antennen und das Power-Management. “Diese patentierten Technologien sind wichtig für Nokias Erfolg und erlauben eine bessere Bedienungsfreundlichkeit, geringere Produktionskosten, eine geringere Größe sowie eine längere Akkulaufzeit für Nokia-Produkte.”
Konkret geht es Nokia mit der erneuten Klage gegen Apple um eine Untersuchung, inwiefern sich Apple das Geschäft mit Hilfe von Nokias Technologien und Innovationen aufbaut – ob die ITC tatsächlich ein Untersuchungsverfahren einleitet, wird sich innerhalb des kommenden Monats entscheiden.
Nokia und Apple sind bereits dem Herbst 2009 in Rechtsstreitigkeiten verwickelt: Erst beschuldigte Nokia Apple einer Patentverletzung im Bereich von Wlan-Standards, Apple reichte seinerseits im Dezember Gegenklage ein, in der Nokia der Verletzung von insgesamt 13 Apple-Patenten beschuldigt wurde.
Update: Wie aus den kompletten Gerichtsunterlagen hervorgeht, streibt Nokia mit der aktuellen Klage einen Verkaufsstopp für praktisch alle Apple-Produkte.
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Tags: Apple, nokia, Patentrecht
Man sollte ein Patent auf den Powerknopf haben… das würde Geld bringen!
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