Apple fordert Importverbot für Nokia-Geräte

Apple holt gegenüber Nokia zum Gegenschlag aus und hat bei der International Trade Commission (ITC) Beschwerde eingereicht. In der Beschwerdeschrift wirft Apple Nokia Patentverletzungen vor und fordert ein generelles Importverbot für die Geräte des finnischen Handyherstellers.

Erst vor wenigen Wochen hatte Nokia einen Verkaufsstopp für Apple-Geräte gefordert, da diese von Nokia gehaltene Patente in verschiedenen Rechnern und Mobilgeräten genutzt haben sollen. Nokia will sich mit der Gegenbeschwerde nun aber nicht einfach abfinden: “Nokia wird sich die Beschwerde genau ansehen, sobald wir sie erhalten und werden uns mit aller Kraft dagegen verteidigen. Dennoch wird es die Tatsache nicht verändern, dass Apple den entsprechenden Bedingungen für die Nutzung von Nokia-Patenten immer noch nicht zugestimmt hat,” so ein Nokia-Sprecher. Konkrete Informationen zu den in der Beschwerde aufgeführten Patenten gibt es derzeit nicht.

Bisher hat sich die ITC noch nicht genauer mit den Beschwerden beschäftigt, Experten erwarten aber, dass man sich nun genauer und vor allem schnellere mit dem Fall beschäftigen wird. Die ITC hat das Recht, den Verkauf von Geräten in den USA zu stoppen – ob sie es in diesem Fall tatsächlich tun werden, bleibt abzuwarten. Dies würde auf alle Fälle eher Apple denn Nokia schaden: Während für Apple die USA der wichtigste Markt ist, wird bei Nokia dort nur ein Bruchteil des Gesamtvolumens abgesetzt.

Auf alle Fälle werden sich beide Firmen nun auf einen längerfristigen Rechtsstreit einstellen müssen, und ob bereits alle verletzten Patente auf dem Diskussionstisch liegen, bleibt abzuwarten.

[via Bloomberg]