iPad-Namensrechte: Fujitsu prüft juristische Schritte, weitere Rechteinhaber

Mit der Namensfindung für neue Produkte scheint Apple in letzter Zeit kein glückliches Händchen zu beweisen: Fujitsu hat bereits 2002 ein Gerät unter dem Namen iPAD herausgebracht und beharrt nun auf die Namensrechte. Auch in Deutschland gibt es Probleme mit iPad – hier hat sich Siemens den Namen gesichert. In Kanada will Coconut Grove “Pad” weiterhin für eine BH-Kollektion behalten. Es wird also spannend, was Apple Rechtsabteilung im Namenseklat vorhat.

Bereits zum iPhone-Launch war Apple ein ähnlicher Fauxpas passiert. Damals stritt man sich mit Cisco über die Marke iPhone, die Cisco seit 2001 für ein VoiP-Telefon nutze und sich dementsprechend markenrechtlich gesichert glaubte.

Fujitsu 100-20 iPAD

Über die Präsentation des neuen Apple iPad wundert sich nun unter anderem Fujitsu. PR-Chef Masahiro Yamane stellte im Interview mit der New York Times klar, dass man bei Fujitsu überrascht war, wie selbstverständlich Apple den Namen führt. Seit 2002 hat Fujitsu ein Gerät auf dem Markt, dass als Name iPAD als Wortspiel für PDA verwendet. Das Fujitsu 100-20 iPAD ist ein Minicomputer mit VoiP-Funktion, speziell für den Einzelhandel, inklusive Software für die Warenbestellung.

Pikanterweise hat Fujitsu zur Einführung seines iPAD den Antrag auf Markenschutz in den USA verloren, da das Security-Unternehmen Magtek eine eingetragende Marke besaß. Ein erneuter Antrag von Fujitsu liegt in den USA aber erst seit Anfang 2009 vor, kurze Zeit danach versuchte auch die Apple-Tarnfirma IP Application Development sich den Namen zu sichern. In den USA steht derzeit eine Entscheidung des Patentamtes aus.

Man sehe sich bei Fujitsu so lang als rechtmäßiger Inhaber der Namensrechte und werde iPAD nicht so einfach aufgeben. Jetzt “prüfen wir weitere juristische Schritte”, so Yamane.

Siemens, Coconut Grove und andere

Hingegen sind die Reaktionen von Siemens und Coconut Grove noch ausstehend. In Deutschland gehört der Markenname iPad der Firma Siemens und wurde im Jahr 2006 als Gemeinschaftsmarke bei der CTM (Community Trade Mark, Rechtsinstitut des gewerblichen Rechtsschutzes in der EU) unter der Nummer 004928859 eingetragen. Apple hatte über die IP Application Development LLC auch bei der CTM am 18. Januar 2010 einen Antrag auf Eintragung der Wortmarke iPad eingereicht.

In Kanada, wo sich Apple ebenfalls bereits die Rechte sichern wollte, vertreibt die Dessous-Marke Coconut Grove diverse Produkte mit der Zusatzbezeichnung “Pad”. In der aktuellen BH-Kollektion gibt es allerdings kein iPad, und es ist auch fraglich, inwieweit es zu Verwechslungen und Markenverwässerung zwischen einem Dessous-Lieferant und einem Computer-Hersteller kommen könnte.

Vielleicht melden sich auch noch weitere Firmen, die ein Problem mit Apples Namensgebung haben. Es soll zumindest insgesamt allein 22 iPADs im Verzeichnis des USPTO (Unites States Patent and Trademark Office) geben.