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Veröffentlicht am  27.04.10, 10:54 Uhr von  

iPhone HD: Durchsuchung und Beschlagnahmung durch die Polizei

iPhone HD/4GIm Fall des iPhone HD-Prototypen, über den Gizmodo letzte Woche ausführlich berichtete, geht die Polizei nun gezielt vor: Bereits am Freitag wurde die Wohnung des Gizmodo-Autors Jason Chen im Rahmen der Ermittlungen durchsucht, diverse Hardware wurde beschlagnahmt. Ob das alles aber rechtmäßig ist, muss nun geklärt werden.

Das Rapid Enforcement Allied Computer Team (REACT), eine spezielle Einsatztruppe im Silicon Valley, verschaffte sich am Freitag Zutritt zu Jason Chens Wohnung, durchsuchte diese und beschlagnahmte insgesamt 24 Gegenstände, darunter vier Computer, zwei Server, verschiedene USB-Sticks sowie ein iPad und ein älteres iPhone.

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Als Chen nach dem Abendessen wieder nach Hause kam, fand er nach eigenen Berichten dort die Polizei vor, und versuchte ihnen klarzumachen, dass die Durchsuchung rechtswidrig sei. Gawker hat mittlerweile bei der Polizei Einspruch gegen die Hausdurchsuchung eingelegt und fordert eine Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände.

Die Behörden haben die Untersuchungen offenbar temporär auf Eis gelegt, um klarzustellen, ob im Fall von Gizmodo die journalistischen Schutzrechte zum Tragen kommen können. Entsprechend wurden bisher auch keine Untersuchungen an den beschlagnahmten Gegenständen vorgenommen. Jason Kincaid von Techcrunch hat genauer nachgefragt: “Ich habe gerade mit Stephen Wagstaffe vom San Mateo County District Attorney’s Office gesprochen, der mir gesagt hat, dass niemand in dem Fall bisher angeklagt wurde, und im Moment ist es “nur eine Untersuchung”. Er sagt, dass die Untersuchung auf alle Hände schaut, die das iPhone berührt oder irgendetwas damit zu tun haben könnten. Diese Untersuchung betrifft nicht speziell Gawker, oder die Person, die das iPhone gefunden hat – die Polizei sucht nur nach allen Fakten, die dem Staatsanwalt dabei helfen sollen, eine Entscheidung treffen zu können.”

Auch die Electronic Frontier Foundation hat zu dem Thema etwas zu sagen. So vermutet Jennifer Granick, Civil Liberties Director bei der EFF, dass bei der Durchsuchung und der Beschlagnahmung von Chens Hardware sowohl gegen bundesstaatliches als auch amerikanisches Recht verstoßen wurde. “Es gibt verschiedene Rechte, auch hier in Kalifornien, die Reporter und Journalisten vor Durchsuchung und Beschlagnahmung im Rahmen ihrer Nachrichtenbeschaffung schützen. Zum einen gibt es den Privacy Protection Act, zum anderen gibt es das Strafgesetzbuch sowie kalifornisches Recht. Alle wurden durch die Durchsuchung und Beschlagnahmung verletzt.” Selbst wenn Ermittlungen gegen Jason Chen laufen, habe die Staatsgewalt kein Recht, eine Durchsuchung anzuordnen, da auch in Kalifornien Informantenschutz zum Tragen kommt.

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 11 Kommentar(e) bisher

  •  gast sagte am 27. April 2010:

    “Beschlagnahmung” steht nicht im Duden ,-)

    Antworten 
  •  @OrangeCocoon sagte am 27. April 2010:

    RT @Macnotes: iPhone HD: Durchsuchung und Beschlagnahmung durch die Polizei http://macnot.es/37562

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  •  Robert sagte am 27. April 2010:

    Bitte Rechtschreibfehler, Satzbau und überflüssige Worte verbessern…

    Keine Zeit für einen Review gehabt?

    Antworten 
  •  SM sagte am 27. April 2010:

    “Er sagt, dass die Untersuchung auf alle Hände schaut, die das iPhone berührt oder irgendetwas damit zu tun haben könnten.”

    Hä?

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  •  kg sagte am 27. April 2010:

    @gast doch, das steht im Duden. Gerade nachgeguckt ;-)

    @Robert gefixt.

    @SM Die Polizei guckt halt auf alle, die irgendwas mit dem Gerät zu tun haben könnten, egal ob sie das Gerät nun in der Hand hatten oder nicht.

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  •  @Chrischilein sagte am 27. April 2010:

    RT @Macnotes: iPhone HD: Durchsuchung und Beschlagnahmung durch die Polizei http://macnot.es/37562

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  •  Watzmann sagte am 27. April 2010:

    Ich frage mich, ob solche Maßnahmen auch bei der Washington Post oder der New York Times möglich gewesen wären. Wird ein interessanter Fall, da hier die Rechte eines journalistischen Bloggers “mit Füssen getreten werden”.

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  •  Robert sagte am 27. April 2010:

    @Watzmann:
    Dennoch haben Journalisten keine Lizenz, alles mögliche anzustellen oder gar eine Art General-Immunität. Auch sie müssen sich an Gesetze halten und mit den Konsequenzen (die jedoch ebenfalls konform gehen müssen) rechnen und diese akzeptieren.

    Antworten 
  •  N@tEde sagte am 27. April 2010:

    Nun ja, stellt sich doch die Frage, wessen Rechte eigentlich in dieser Angelegenheit “mit Füssen getreten wurden”.

    Zu allererst fällt mir da ein Apple Mitarbeiter ein, dem ein iPhone-Prototyp abhanden gekommen ist. Ob nun durch Diebstahl oder durch (Fund-) Unterschlagung ist für Gray Powell gleichgültig. Er wird die Zeche zahlen, weil Dritte sich an diesem “Fund” bereichert haben.

    Ich kenne mich in amerikanischem Recht überhaupt nicht aus und kann die Sache daher nur aus meinem persönlichen Rechtsempfinden heraus bewerten.

    Dabei komme ich allerdings zu der Überzeugung, dass das Vorgehen der Gizmodo Betreiber bestenfalls fragwürdig gewesen ist und sie moralisch nicht so fest im Sattel sitzen, als dass sie nun glaubwürdig als Bürgerrechtler auftreten könnten.

    Antworten 
  •  @ApfelAktuell sagte am 27. April 2010:

    #iPhone HD: #Durchsuchung und #Beschlagnahmung durch die #Polizei http://macnot.es/37562

    Antworten 
  •  Nick777 sagte am 28. April 2010:

    @gast
    Oft sagt man Beschlagnahme, allerdings darf man auch Beschlagnahmung sagen:
    http://www.duden.de/definition/beschlagnahmung

    Grüße,

    Nick

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