Special News: 4. Mai 2010,

US-iPads: Apple-Abmahnung für Vorabverkauf in Deutschland

iPadDass iPads aus den USA in Deutschland vor dem offiziellen Verkaufsstart importiert und vertrieben werden, wurde noch im März von Apple auf unsere Nachfrage hin nicht kommentiert. In einem ersten Fall erfolgte nun jedoch die kostenpflichtige Abmahnung: Apple kann den Vertrieb von iPads aus den USA in Deutschland markenrechtlich unterbinden und ließ nun die Tat folgen.

In einem uns bekannten Fall fordert Apple nun die sofortige Einstellung des Verkaufs der US-Import-iPads in Deutschland, dazu die Abgabe einer Unterlassungserkärung plus Selbstverpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung. Auf unsere Nachfrage bei mehreren anderen Händlern oder Powersellern wurde weder von weiteren Abmahnfällen noch von Kontaktaufnahmen durch Apple oder ihrer rechtlichen Vertretung in Deutschland berichtet.

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Vertreten wird Apple dabei von ihrer Kanzlei Bird and Bird. Rechtlich ist die Lage weitgehend eindeutig: vor dem offiziellen Verkaufsstart der iPads in Deutschland bzw. der EU hat Apple die Möglichkeit, den gewerblichen Handel markenrechtlich unterbinden zu lassen. Über den Stil kann man streiten: dass iPads aus den USA in Deutschland vertrieben werden sollen, war seit März bekannt, auch auf Seiten Apples. Angesichts des (verständlichen) Ärgers über die immer weiter verzögerte internationale Verfügbarkeit des Apple-Tablets nun mit einer solchen Verzögerung kostenpflichtig rechtlich zuzuschlagen, mag juristisch in Ordnung sein – aber auch nur juristsch.

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 6 Kommentar(e) bisher

  •  Nadine (4. Mai 2010)

    Mediamarkt?! Schön wär es!

  •  murphy (4. Mai 2010)

    Apple macht sich doch selbst damit unbeliebt. Das ist irgendwie nicht mehr ok von denen.

  •  klaus (4. Mai 2010)

    Oh ja, ich würde auch gern ein überteuertes Importgerät kaufen damit ich es einen Monat früher habe. ist mir echt egal, ob die das verbieten oder nicht.

  •  Chris (4. Mai 2010)

    Hi,

    weiß jemand was über Streitwert und Anwaltskosten?
    Ich kann sowas nicht verstehen, apple hat gerade das 1.000.000ste iPad verkauft, die Anzahl der verkauften US-Importe dürften nicht mal dreistellig sein….

  •  rj (4. Mai 2010)

    Streitwert dürfte sechs-, eher siebenstellig sein. Kosten bislang bleiben vierstellig, wie die sich zusammensetzen, obs Vergleiche/außergerichtliche Einigungen gibt, weiss ich nicht. Ich kann mich auch nicht weniger vage ausdrücken, es ist Sache der Betroffenen, wie weit sie da was öffentlich haben wollen.
    Es gibt (was mich auch überraschte seinerzeit) aber durchaus Präzedenzfälle, in denen Apple sich einigungstechnisch durchaus kulant zeigte. Ich sag mal so: es gibt definitiv “andere” Abmahner, und das mein ich nicht im positiven Sinn.
    Ansonsten aber durchaus ein Ack an Chris.

  •  Aleksey (11. Juni 2010)

    Hello,
    Where in Berlin, I can buy iPad 3G? (not order)
    Thanks.


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