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Veröffentlicht am  5.06.10, 15:07 Uhr von  rj

Apple vs. Deutschland: Rundfunkreferenden prüfen Zensurvorwürfe

App StoreEin “Verstoß gegen Presse- und Meinungsfreiheit” sei Apples App Store-Politik für iPhone und iPad. Die Rundfunkreferenden der Länder in Deutschland wollen gegen diesen Zustand nun vorgehen. Apple könnte dann wie ein Kabelnetzbetreiber betrachtet werden und wäre als solcher gegebenenfalls sanktionierbar. Die Durchsetzbarkeit wird bezweifelt.

“Schwierig, aber relevant” sei das Thema bei der Arbeitsgruppe der Rundfunkkommission der Länder laut Spiegel Online. Wörtlich zitiert wird der Hamburger Staatsrat für Medien Nikolas Hill mit den Worten

“Die inhaltliche Einflussnahme von Apple ist ein Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit, den wir so nicht hinnehmen können.”

Schon vor einiger Zeit hat der Verband deutscher Zeitungsverleger aus denselben Gründen eine Klage gegen Apple gefordert. Während jedoch für den US-Store Beispiele gefunden werden, in denen Apple Karikaturen oder satirische Inhalte nicht zugelassen haben, wird für die Situation in Deutschland nur die (inzwischen barbusige) Bild-App genannt, die anfangs von Apple nur mit Entschärfung im App Store aufgenommen wurde – was dem zweiten SpOn-Beispiel, dem deutschen Playboy, noch nicht gelungen ist. Die BILD-App ist inzwischen mit einer zielgruppengerechten Menge an nackter Haut versehen worden.

Bei aller berechtigten Kritik an der Intransparenz von Apples Kriterien hinterlässt das Engagement auf Bundesländerebene den Beigeschmack, dass die Presse- und Meinungsfreiheit dann von den politischen Akteuren auf die Tagesordnung gesetzt wird, wenn diverse Verlage mit guten Verbindungen einen Markt erobern möchten, auf den man sie eben nicht zu beliebigen Bedingungen lassen will.

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 4 Kommentar(e) bisher

  •  Robert sagte am 5. Juni 2010:

    wenn diverse Verlage mit guten Verbindungen einen Markt erobern möchten

    Ist die Aussage “gute Verbindungen” nun ein journalistisch fundiert recherchierter Sachverhalt oder die kommentatorische Meinung von Richard? Hmmmm….

    Was immer wir uns jetzt auch dabei denken sollen…

    Robert

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  •  rj sagte am 5. Juni 2010:

    Sorry, wenn ich zuviel als bekannt voraussetze, aber Springers Connections halte ich für vollkommen offensichtlich und nicht wirklich begründungsbedürftig. Das Spiel kann man mit Friede beginnen und wohl problemlos mit Döpfner, Diekmann und Konsorten weiterspielen…

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  •  shantu sagte am 5. Juni 2010:

    einerseits ist es schade, dass man eine finanzstarke Lobby braucht um veränderungen anzu treiben, andererseits finde ich es sehr gut, dass dieses Thema angegangen wird.

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  •  Wolge sagte am 5. Juni 2010:

    Bevor man Apple verklagt, sollte man sich vielleicht mal mit den gesetzlichen Grundlagen der Presse -und Meinungsfreiheit vertraut machen, beides nachzulesen in Artikel 5 des Grundgesetzes. Es geht doch in erster Linie um das Recht der freien Äußerung bzw. Verbreitung seiner Meinung ohne Beeinträchtigung von Staat, Regierung, Gesetzgebung.

    Warum zum Geier soll ein (zudem noch ausländisches) Unternehemen gezwungen werden irgendetwas zu verbreiten, nur weil irgendwem das gerade in den Kragen passt. Wenn Apple die Bildzeitung doof findet und deren App nicht im Store haben möchte dann ist das halt so. Man muss Apples App-Store Politik ja nicht unbedingt gut finden, aber mit Meinungs -oder Pressefreiheit hat das NICHTS zu tun. Das ist Bulls**t.

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