News & Rumors: 12. Juli 2010,

Sammelklage gegen Apple und AT&T, Patentrechtsklage gegen Apple, Google, HTC

PatentApple stehen zwei Klagen ins Haus. Eine Sammelklage wegen Monopolausnutzung wurde gegen Apple & AT&T gerichtet, eine weitere Klage wegen Patentrechtsverletzung wurde gegen Apple sowie 5 weitere Handyhersteller eingereicht.

Die Sammelklage fand ihren Anfang in einem Rechtsstreit von Ende 2007 sowie weiteren aus dem Jahre 2008. Der Vorwurf: AT&T und Apple sorgen durch den 5-Jahres-Exklusivvertrag dafür, dass Kunden sich langfristig an einen Provider binden müssen. Zudem soll Apple die Preise unnötig hoch angesetzt sowie den Wettbewerb durch die Kontrolle des App Store beeinträchtigt haben. Ziel der jetzigen Sammelklage: Schadensersatz für alle Gerichtskosten, sowie ein Beschluss, dass Apple das iPhone in den USA nicht mehr gelockt verkaufen darf. Außerdem soll festgelegt werden, dass Nutzer mehr Freiräume bei der Wahl der Apps bekommen sollen. Letzteres fordert derzeit auch die EU und prüft die Kompatibilität verschiedener Mobil-Betriebssysteme.

Ein weiterer Rechtsstreit steht Apple zusammen mit Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola ins Haus: Der US-Patentverwalter NTP Incorporated reichte gegen die Firmen eine Klage wegen der Verletzung von insgesamt acht Patenten ein, in der es um die kabellose Übertragung von E-Mails an die Geräte geht. Firmengründer Thomas Campana (in den 90ern bei AT&T angestellt) hat laut Pressemeldung Patente auf „grundlegende Techniken der drahtlosen E-Mail-Übertragung“ inne, um die es nun auch geht.

Bekannt wurde NTP unter anderem durch einen Rechtsstreit mit RIM, die am Ende in einem Vergleich 612,5 Millionen Dollar an NTP zahlten. Auch hier ging es um die unerlaubte Nutzung patentierter E-Mail-Technologien.



Sammelklage gegen Apple und AT&T, Patentrechtsklage gegen Apple, Google, HTC
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