MACNOTES

Veröffentlicht am  5.10.10, 17:31 Uhr von  nd

Patentklage um Spotlight, Time Machine und Cover Flow: Apple verliert gegen Mirror Worlds

patentZu einer Zahlung in Höhe von $625,5 Millionen an Mirror Worlds ist Apple in der vergangenen Woche vom Amtsgericht in Tyler, Texas, verurteilt worden. Apple legte Berufung ein, um diese Zahlung zu verhindern und das Urteil der ersten Instanz anzufechten.

Apple verwendet im Mac OS X einige streitbare Programmbestandteile: Bereits 2008 hatte der Yale-Professor David Gelernter eine Klage gegen Apple angestrebt, die dem Unternehmen aus Cupertino die Patensrechtsverletzung in zahlreichen Fällen vorwarf. Ein Amtsgericht in Texas hat Apple nun im Fall von Spotlight, Time Machine und Cover Flow für schuldig gesprochen, die Patente von Professor Gelernter zu verletzten. Das Gericht sieht daher eine Zahlung von $625,5 Millionen an die Firma des Professors, Mirror Worlds Technologies, für angemessen.

[singlepic id=10003 w= float=left] Konkret geht es um Patente für Windows-Software Scopeware Vision, die Gelernter bis 2004 aktiv entwickelt hatte. Das Patent beschriebt eine Software, die dem User ermöglicht, einfach und schnell per Vorschaubild durch eine große Anzahl von Dateien zu blättern.

Rechtsanwalt Jeffrey Randall von Paul Hastings Janofsky & Walker hat für Apple eine Aussetzung des Urteils beantragt. Die bekannt gewordene Begründung ist allerdings etwas fragwürdig: Es heißt, Apple wehre sich dagegen, dass Gelernter dreimal abkassiert, wenn er für Spotlight, Time Machine und Cover Flow Schadenersatzzahlung erhält. Mehr wurde nicht bekannt.

Dies ist in diesem Jahr bereits die zweite hohe Strafe, die gegen Apple ausgesprochen wurde. Die erste belief sich in der ersten Instanz auf $677 Millionen zugunsten der Skilled Healthcare Group Inc., die später mit einer Zahlung von $50 Millionen für Apple vergleichsweise günstig endete.

[via Bloomberg]

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 6 Kommentar(e) bisher

  •  @www40 sagte am 5. Oktober 2010:

    RT @Macnotes: Patentklage um Spotlight, Time Machine und Cover Flow: Apple verliert gegen Mirror Worlds http://macnot.es/49906

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  •  Inselkoenig sagte am 5. Oktober 2010:

    Hallo,

    gerade gefunden; Mac-TechNews.de schreibt dazu:

    Apple werden weitere Patente für Cover Flow und Time Machine zugesprochen

    “Apple hat vom US-Patentamt zwei Patente für Cover Flow und Time Machine zugesprochen bekommen. Diese behandeln die Darstellung von digitalen Dokumenten sowie die Einstellungsansicht für Backups. Dabei steht das nun erteilte Patent zur Darstellung von digitalen Dokumenten möglicherweise mit einer Gerichtsentscheidung in Texas im Konflikt, wonach Apple durch Cover Flow, Spotlight und Time Machine mehrere Patente von Mirror Worlds verletzt, und dadurch 625.5 Millionen US-Dollar an Mirror Worlds zahlen soll. Tatsächlich ähneln sich die Patente sowohl in der Darstellung als auch Bedienung. Inwieweit diese Ähnlichkeit aber eine Patentverletzung darstellt, prüft nun das eingeschaltete Bundesbezirksgericht. (sb)”

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  •  Peter Schweizer sagte am 5. Oktober 2010:

    Das Übernehmen von Ideen Anderer hat bei Apple ja Tradition. Wenn man sich überlegt, dass das gesamte UI des ersten OS komplett bei XEROX abgekupfert war, inklusive Papierkorb, wundert einen das hier nicht mehr. Was Apple wirklich erfunden hat, ist das echt schicke Marketing für Ihre Produkte.

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  •  Klaus sagte am 5. Oktober 2010:

    Apple hat aber ein marktteifes Produkt daraus gemacht, was Xerox (O-Ton Beteiligter) niemals geschafft hätte.

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  •  DerDasIphoneNutzt sagte am 6. Oktober 2010:

    @Peter : Windows war auch eine Kopie – von MacOS. Nachdem Apple den Apple II rausgebracht hatte.

    Ich hatte mal GEOS auf meinem C64, das war auch eine Mac Kopie.

    Und sah dem GEM sehr ähnlich.

    Ein solcher Schritt – vom Text zur Grafik – ist patentwürdig. Weil’s was völlig Neues ist.
    Aber mir ‘ne Listbox patentieren zu lassen fände ich komisch.

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  •  klaus sagte am 7. Oktober 2010:

    @DerDasIphoneNutzt: Windows war eine MacOS Kopie, nachdem Apple den Mac rausgebracht hat!

    Hätte Apple zu dieser Zeit die Möglichkeiten des Schutzes wie heute gehabt wäre es nie zu Windows gekommen, seinerzeit hat man die Innovation des MacOS nicht verstanden und es gab keine Möglichkeiten das MacOS ausreichend gegen Plagiate (Geos, GEM, Amiga usw.) zu schützen. Man hat sich dann um Kleinigkeiten gestritten: Ob ein Button rechts oder links sitzt usw.

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