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Veröffentlicht am  7.10.10, 10:36 Uhr von  

Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission

patentApple soll sich bei zahlreichen Produkten unerlaubt Technologien bedient haben, auf die Motorola Patente hält. Genannt wurden explizit MobileMe und der App Store. Motorola hat einen sofortigen Stopp des Imports und Verkaufs aller betroffenen Produkte bei der Internationalen Handelskommission beantragt und verklagt Apple.

Wie Motorola gestern in einer Pressemitteilung bekanntgab, hat das Unternehmen Klage gegen Apple eingereicht. Die Klagen gingen an zwei Bundesgerichte. Apple werden Patenrechtverletzungen in 18 Fällen vorgeworfen. Es geht um Patente, die Motorola Mobility auf verschiedene Technologien hält, die beim 3G-Mobilfunk (WCDMA), GPRS und WLAN (802.11) zum Ensatz kommen. Betroffen seien nahezu alle Apple-Geräte vom iPhone über iPod bis hin zu der gesamten MacBook- und Desktop-Reihe.

Hinzu kommen Patente für Email-Übertragung via Mobilfunk, Location Based Services und Bewegungssensoren.

Motorola hat sich außerdem an die United States International Trade Commission (US ITC, die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) gewandt. Die Beschwerde bei der ITC dient dem Stopp des Imports und Verkaufs aller betroffenen Geräte durch Apple. Verkäufe müssten laut Motorola bis zur endgültigen Klärung der Patentfragen eingefroren werden.

Kirk Dailey, Vice President bei Motorola Mobility, unterstrich in der Pressemitteilung, dass Motorola auf Gespräche gesetzt habe. “Nach Apples verspäteten Eintritt in den Mobilfunkmarkt berieten wir in langwierigen Verhandlungen, aber Apple hat sich geweigert, unsere Lizenz zu akzeptieren. Wir hatten keine andere Wahl, als diese Beschwerde gegen Apples fortgesetzte Verstöße anzustreben.”

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 6 Kommentar(e) bisher

  •  egoist sagte am 7. Oktober 2010:

    Dat gibt auf die Finger… Ich will das Patent für “Atmung”… Global!!!

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  •  lawyn sagte am 7. Oktober 2010:

    Verklagt Motorola auch andere Firmen, die Bewegungssensoren verbauen (HTC, Nokia oder Autohersteller, die die Teile verbauen um den Airbag auszulösen)? Und was ist mit Google, der Android Store bietet doch auch Apps an?!? Ein Patent auf einen OnlineShop für Apps kommt mir schon ziemlich seltsam vor. Da verstoßen doch einige gegen, oder nicht??
    Ich versteh diese ganze Patentklagerei langsam nicht mehr…
    Ist Motorola jetzt einfach nur neidisch auf den Erfolg des iPhone und das ist Strategie oder ist das ganze berechtigt und hat Aussicht auf Erfolg?

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  •  It's me sagte am 7. Oktober 2010:

    @lawyn vielleicht haben alle anderen Anbieter dieser Dienste einfach mal mit Motorola gesprochen und zahlen kräftig für diese Dienste. Das Apple es immer drauf ankommen lässt ist ja allseits bekannt. Interessant wäre es aber schon zu sehen, wie schnell sie zurück an den runden Tisch kommen wenn der vertrieb und somit die Produkte bis zur Klärung des falls verboten werden.

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  •  @m_hasenbein sagte am 7. Oktober 2010:

    RT @Macnotes: Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission http://macnot.es/49992

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  •  lawyn sagte am 7. Oktober 2010:

    @It’s me: Da hast Du recht, das ist interessant. Mal sehen wie sich Apple gegenüber Motorola und (der Beschwerde bei) dem ITC gegenüber verhält. Ein Verkaufsstopp wäre wohl untragbar. Ich glaube so etwas nennt man Zwangslage.

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  •  Tenzing sagte am 7. Oktober 2010:

    Kommt mir vor wie Gerichtsverhandlungen im alten Rom, wo eine ganze Liste von Vorwürfen bei der Anklage vorgetragen wurden, nur dem einen Zweck dienend, den Ruf des Angeklagten zu schänden!

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