Veröffentlicht am  29.04.11, 10:49 Uhr von  kg

Samsung erweitert Patentklage gegen Apple: US-Patente ebenfalls verletzt?

Samsung hat seine Patentklage gegen Apple erweitert: Laut der Gerichtsunterlagen sollen insgesamt 10 Mobiltelefon-bezogene Patente von Apple benutzt worden sein, ohne dafür zu zahlen.

Konkret geht es um 10 Patente, die Samsung in den USA innehat. Demnach soll Apple diese widerrechtlich genutzt haben. Samsung beschuldigt Apple der Nutzung von Patenten, “die sich auf fundamentale Innovationen beziehen, die die Verlässlichkeit, die Effizienz und die Qualität von mobilen Geräten verbessern und die Nutzeroberflächen bei Mobiltelefonen und anderen Produkten verbessern“. Dabei geht es unter anderem um die Methode, mit der man gleichzeitig telefonieren sowie im Netz surfen kann, sowie die Minimierung von Interferenzen zwischen mobilen Geräten, so die Beschwerde.

Apple hatte Samsung bezichtigt, Bei Galaxy S 4G und dem Galaxy Tab 7″ auf Designpatente von Apple zurückgegriffen zu haben. Vergangene Woche dann reagierte Samsung seinerseits mit einer Gegenklage: Demnach habe Apple Samsung-Patente in Südkorea, Japan und Deutschland verletzt.