News & Rumors: 18. Juli 2011,

HTC verletzt zwei Apple-Patente: ITC fällt vorläufiges Urteil, Problem für Android?

PatentDie International Trade Commission (ITC) ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen : HTC verletzt zwei Apple-Patente. Begonnen wurde der Rechtsstreit um diese Frage im März 2010, nun wurde ein erstes Urteil gefällt.

Usprünglich ging es um zehn von HTC angeblich verletzte Patente, die in Apples Klage aufgeführt wurden, der zuständige Verwaltungsrichter der ITC könnte bei zwei dieser Patente eine Verletzung feststellen.

HTC hat angekündigt, gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen. „HTC wird diese zwei verbleibenden Patente in einer Berufung vor der ITC-Kommission verteidigen, die dann ein endgültiges Urteil fällen,“ so Grace Lei, Leiter der HTC-Rechtsabteilung. Sollte diese Berufung nicht zum gewünschten Ergebnis führen, müssen sich beide Unternehmen untereinander einigen. Wie genau diese Einigung aussehen kann, ist offen. Konkret geht es um die Patente Nummer 5,946,647 und 6,343,263.

Im ersten geht es um „system and method causes a computer to detect and perform actions on structures identified in computer data“, im zweiten um ein „data transmission system having a real-time data engine for processing isochronous streams of data includes an interface device that provides a physical and logical connection of a computer to any one or more of a variety of different types of data networks.“

Problematisch ist vor allem Patent Nummer 1, da es sich direkt auf das Android-Betriebssystem bezieht und damit auch für andere Hersteller von Android-Geräten gefährlich werden könnte – Motorola wurde vor kurzem exakt deshalb ebenfalls von Apple angemahnt.



HTC verletzt zwei Apple-Patente: ITC fällt vorläufiges Urteil, Problem für Android?
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