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Veröffentlicht am  10.08.11, 11:49 Uhr von  Stefan Keller

Apple vs. Samsung: Einstweilige Verfügung verhindert Galaxy-Tab-Verkauf in der EU

SamsungNach Australien folgen weite Teile der EU: Im Rahmen des Patentstreits zwischen Apple und Samsung hat Apple eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in der gesamten EU, mit Ausnahme der Niederlande, verbietet. Samsung habe das Design des iPads kopiert und wolle daher von dessen Kult-Status partizipieren, heißt es.

Das Landgericht Düsseldorf hat einer einstweiligen Verfügung stattgegeben, die Apple einreichte, um den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu stoppen. Damit ist der Verkauf von Samsungs Tablet bis auf Weiteres innerhalb der EU (außer in den Niederlanden) untersagt. (Online-) Händler haben das Tablet bereits aus dem Sortiment genommen.

In der letzten Woche gelang Apple bereits Ähnliches. In Australien wurde ebenfalls aufgrund der Patentstreitigkeit die Markteinführung des Galaxy Tab 10.1 verschoben. Wie es bei Eilverfahren üblich ist, hat das Gericht die Gegenseite nicht angehört.

In einer Stellungnahme betonte Samsung, dass sie von der Verfügung enttäuscht sind, aber nichts unversucht lassen wollen, um ihre Rechte zu verteidigen. Gegen die Verfügung kann Samsung in Revision gehen, erfahrungsgemäß wird es allerdings eine Weile dauern, bis neue Ergebnisse hierzu vorliegen.

In der einstweiligen Verfügung hat Apple ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro beantragt, sollte Samsung weiterhin gegen Apples Patente verstoßen.

[via Macrumors]

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