Samsung vs. Apple: EU-Kommission schaltet sich ein, prüft kartellrechtliche Schritte

Die EU-Kommission befasst sich derzeit genauer mit dem Fall Samsung vs. Apple. So wird überprüft, ob Samsung sich möglicherweise nicht an bestimmte Lizenzvoraussetzungen gehalten hat.

Ein Antrag seitens Apple in einem US-Fall soll dazu geführt haben, dass sich die EU-Kommission nun genauer mit der Frage beschäftigt, ob sich Samsung an eine Lizenzierung unter FRAND (fair, reasonable and non-discriminatory) – Bedingungen gehalten hat. Sollte dies nicht der Fall sein, kann es für Samsung Probleme geben: Bisher wurde angenommen, dass Apple Samsung Patente missbraucht hat. Sollten die betroffenen Patente allerdings nicht FRAND-konform sein, hätte Samsung die Wettbewerbsrechte in der EU missachtet.

Laut Reuters wurden im Rahmen der kartellrechtlichen Nachforschungen sowohl von Samsung und Apple Informationen angefordert, dies sei laut einem EU-Verantwortlichen der Standardvorgang.

Samsung und Apple befinden sich bereits seit mehreren Monaten in umfangreichen Rechtsstreitigkeiten. Apple hatte den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 aus Patentgründen kurzzeitig verbieten lassen, Samsung seinerseits behauptete später, Apple habe mit dem iPhone 4S Samsung-Patente verletzt.