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Veröffentlicht am  5.12.11, 11:25 Uhr von  kg

Samsung vs. Apple: Einstweilige Verfügung in den USA abgelehnt

SamsungWährend die Verkaufsverbote der Samsung Galaxy-Produkte in Deutschland und Australien zumindest zeitweilig Erfolg hatten, wurde eine Einstweilige Verfügung in den USA abgelehnt. Die Begründung überrascht allerdings.

Nach Richterin Lucy Koh habe Apple gute Chancen zu beweisen, dass die Samsung Galaxy-Reihe Apples Patente verletzt, eine Einstweilige Verfügung sei deshalb nicht ausgesprochen worden, da nicht bewiesen werden konnte, dass der aktuelle Verkauf Apple unersetzbaren Schaden zufügt. Samsung sieht die Sache allerdings etwas anders.

“Samsung begrüßt die Entscheidung, Apples Forderung nach einer Einstweiligen Verfügung abzulehnen. Dieser Beschluss bestätigt unseren stets vertretenen Standpunkt, dass Apples Argumenten die Substanz fehlt. Genauer gesagt hat das Gericht anerkannt, dass Samsung substantielle Fragen zur Gültigkeit einiger Apple-Designpatente aufgeworfen hat.”

Sony

Apple seinerseits hat Samsung einige Optionen mit auf den Weg gegeben, wie sie weiteren Problemen mit den Patenten aus dem Wege gehen können. Als Alternativen wurden genannt: Eine Nicht-Schwarze Frontoberfläche, ein nicht zentriertes Display, ein Verzicht auf den Displayrahmen, eine nicht komplett flache Front sowie eine andere Iconanordnung.

[via The Verge]

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