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Veröffentlicht am  9.12.11, 14:45 Uhr von  kg

Motorola vs. Apple: Sieg für Motorola, Verkaufsverbot für iPhone und iPad möglich

PatenteBoom: Das Mannheimer Landsgericht hat im Rechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple für Motorola entschieden – und ein Verkaufsverbot für Apple-Mobilgeräte ausgesprochen. Bereits im April 2011 wurden Patentmissbräuche von Motorola angemahnt, dies ist nun die erste stichhaltige Entscheidung.

Von dem Beschluss betroffen sind grundsätzlich alle Apple-Mobilgeräte mit GPRS-Mobilfunk-Funktionalität, in der Klageschrift werden iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G genannt. Grundsätzlich dürfte allerdings auch das iPhone 4S davon betroffen sein, das nach Prozessbeginn veröffentlicht wurde.
Apple hat nun die Chance, seine Produkte dahingehend zu verändern, dass Motorolas Mobilfunkpatente nicht weiterhin verwendet werden.

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

Motorola hat die Chance, eine Einstweilige Verfügung gegen Apple in Kraft treten zu lassen: Gegen eine Zahlung von 100 Millionen Euro kann veranlasst werden, dass Apple der weitere Verkauf der betreffenden Geräte verboten wird. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Motorola davon Gebrauch machen wird, da die Entscheidung des Amtsgerichts noch von einer höheren Instanz widerrufen werden kann.

[via FOSS Patents]

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 9 Kommentar(e) bisher

  •  omatthias sagte am 9. Dezember 2011:

    “Von dem Beschluss betroffen sind grundsätzlich alle Apple-Mobilgeräte mit 3G-Funktionalität, in der Klageschrift werden iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G genannt. Grundsätzlich dürfte allerdings auch das iPhone 4S davon betroffen sein, das nach Prozessbeginn veröffentlicht wurde.”

    Mein iPhone 2G hat aber doch gar kein 3G oder hab ich da was nicht mitgekriegt??

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  •  kg sagte am 9. Dezember 2011:

    @omatthias falsche Formulierung meinerseits. Geht um alle Geräte mit GPRS-Mobilfunkfunktion.

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  •  ich sagte am 10. Dezember 2011:

    Das wird auch nicht mehr leute dazu bringen ein Motorola handy zu kaufen, schrott verkauft sich eben nicht so gut!
    Armselig von Motorola! Die werden niemals auch nur leicht annähernd so gut wie die produkte von apple werden und das wissen die ganz genau!

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  •  Intro sagte am 10. Dezember 2011:

    @Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Motorola davon Gebrauch machen wird, da die Entscheidung des Amtsgerichts noch von einer höheren Instanz widerrufen werden kann.

    War die Entscheidung nicht vor dem Landgericht?

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  •  meister sagte am 10. Dezember 2011:

    @ich: Armselig ist wohl nur der Apfel. Sich von redlich arbeitenden Firmen einfach nur das Wissen zu klauen und selbst nachdem das aufgeflogen ist, nicht für den dadurch entstanden Schaden aufkommen zu wollen ist ja wohl das letzte.
    Wer so arbeitet kann leicht ganz tolle Produkte bauen, halt einfach alles zusammenrauben. Gottlob wird will Google Motorola retten und deren Ansprüche werden nicht im Rahmen einer Pleite von keinem mehr Vertreten. Danke Google.

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  •  Intro sagte am 10. Dezember 2011:

    @meister

    eine patenverletzung ist noch nicht bewiesen und somit warten wir mal ab, was in nächster instanz entschieden wird.von redlich arbeitenden firmen?sorry die meisten haben sich doch in den letzten jahren mehr oder weniger ausgeruht und plötzlich kommt apple und räumt dem langweiligen handymarkt ordentlich auf.google soll motorola retten?no chance:-)

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  •  meister sagte am 10. Dezember 2011:

    @intro:
    die patentverletzung ist bewiesen, das hat das LG mannheim festgestellt, in einem rechtskräftigen urteil. es ist motoralas sache ob sie das nutzen. dafür müssten sie 100 mio euro auf den tisch tun.
    selbst wenn der apfel jetzt in die nächste instanz geht, gilt das urteil doch solange bis ein neues gefällt wird. (wird wahrscheinlich aber viel nicht anders lauten, die fakten bestreitet ja nicht mal apfel). und : apfel hat bis heute nicht ein handy verkauft. nein apfel verkauft attraktive smartphones. nur war das nicht apfels erfindung, nein sie haben sich das abgeschaut bei anderen, z.b. nokia, und haben es verbessert. nun folgen andere und machen das produkt nochmal besser, z.b samsung. apfel ist nur einer in einer langen reihe. nur kämpft apfel mit besonders fiesen mitteln, z.b ganz windigen geschmacksmustern die vorraussichtlich im nächsten jahr aberkannt werden. technologisch haben sie nicht neues zu bieten, da müssen jetzt die winkeladvokaten die mitbewerber auf abstand halten. darum sind große konzerne wie google so wichtig. sie können es sich finanziell leisten apfel die stirn zu bieten.

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  •  Fu Man Shu sagte am 10. Dezember 2011:

    So bekommt auch mal Apple was von seiner eigenen Medizin. Nicht Motorola hat mit diesem Mist begonnen, es war Apple die alles und jeden wegen nem “i” verklagen. Sicher wird Motorola durch eine Unterlassung auch nicht mehr Telefone verkaufen, darum geht’s auch nicht. Ich hoffe nur, dass die mal die Arschbacken zusammen kneifen und Apple mal auf den Boden der Tatsachen zurück holen. Tut denen mal ganz gut.

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  •  Rion sagte am 25. Februar 2012:

    Nur das Motorola bald ein ziemliches Problem wegen deren Umgang mit FRAND-Patenten bekommen wird, Apple ist nicht der einzige der das schon anprangert.

    @meister
    In welcher Welt lebst du eigentlich? Sie sollen es bei Nokia und Co abgeguckt haben? Ich weiß nicht was für Drogen du nimmst, aber hast du dir mal die “Smartphones” vor dem iPhone angesehen? Hast du überhaupt auch nur den Hauch einer Ahnung wie lange Apple an dem iPhone entwickelt hat? Hast du die leiseste Ahnung davon wie sehr Apple all die anderen Anbieter interessieren?
    Es interessiert sie einen feuchten Dreck ob die einen Stick, einen Stift, ein pottenhässliche Gummischicht oder was weiß ich was für andere Design-Verbrechen haben.
    Was Apple mit dem iPhone gemacht hat war ein Gerät, das mehr konnte und vor allem um einiges besser zu bedienen war als der ganze Rest den es gab. Sie kamen auf den Mark mit 0 Erfahrung und mussten sich keinem einzigen der Anderen stellen, das war nichtmal ein Krieg oder ein Konkurrenzkampf, die gingen rein, nahmen denen die Lollies weg und brachten sie zum weinen. Und jetzt versucht jeder sich noch irgendwie zu retten in dem er tausende unnützer Geräte rausbringt die das iPhone imitieren, doch dabei übersehen die das entschiedenste von allem: Sie klauen an der falschen Stelle

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