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Veröffentlicht am  27.01.12, 12:48 Uhr von  

Samsung vs. Apple: Schlappe für Samsung in Mannheim

SamsungDas Landgericht in Mannheim sah im zweiten Patentverfahren gegen Apple keine Verletzung gegen Patente von Samsung. Es ging abermals um eine Technologie, die mit der Datenübertragungstechnologie UMTS im Zusammenhang steht. Samsung zeigt sich enttäuscht und will die Option auf Berufung prüfen.

Apple gegen Samsung, der Krieg geht weiter. Diesmal gibt es wieder einen Teilerfolg für Apple zu melden. Samsung hatte vorgeworfen, Apple würde gegen UMTS-Patente verstoßen. Das sah das Gericht zum nunmehr zweiten Mal anders und entschied zugunsten von Apple.

Wie der Südwest-Rundfunk SWR berichtet, sei Samsung zunächst enttäuscht über die Entscheidung des Landgericht Mannheim. Man wolle das Urteil analysieren und dann beim Oberlandesgericht in Karlsruhe ggf. Berufung einlegen. Man sieht sich dennoch nicht auf der Verliererstraße, denn auch dieses sei nur eines von vielen Patenten, das Apple verletzt habe.

Ein klein wenig überraschend kommt der Teilerfolg für Apple allerdings schon. Im November 2011 fand eine Anhörung zum Thema statt und Experten sahen für Samsung eigentlich gute Chancen, in diesem Fall recht zu bekommen. Ebenfalls im November und sogar vor dem gleichen Gericht hatte Motorola bei einer Klage gegen Apple Recht bekommen – damals wurde Apple Inc. untersagt, mobile Geräte in Deutschland zu verkaufen. In der Praxis hatte dies jedoch keine Auswirkungen, weil Apple Inc. hierzulande ohnehin nichts verkauft.

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