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Veröffentlicht am  13.02.12, 15:19 Uhr von  Stefan Keller

Apple vs. Motorola: Klage wegen Qualcomm-Lizenz in den USA

PatenteAm Freitag hat Apple eine weitere Klage eingereicht. Sie ist diesmal gegen Motorola Mobility gerichtet und handelt von den Patentklagen gegen Apple in Deutschland. Aufhänger ist, dass man als Kunde von Qualcomm, die über entsprechende Lizenzen verfügen, dennoch aus Patentgründen verklagt wurde.

Apple hat im Bezirksgericht von San Diego eine Klage gegen Motorola eingereicht. Es geht um die Patentklagen, die Motorola in Deutschland gegen Apple angestrengt hat und zunächst damit durchkam. Apple ist der Meinung, dass diese Klagen unberechtigt waren, da die fraglichen Patente über Qualcomm lizenziert sind und damit Apple als Qualcomm-Kunde mit abdecken.

Brisant wird der Fall an der Stelle, dass Google vor hat, Motorola Mobility zu kaufen. In dieser Woche sollen die Wettbewerbshüter der EU ihren Segen zu diesem Deal geben. Im Vorfeld hatte Google die Pläne veröffentlicht, nach denen solche FRAND-Patente an Interessierte lizenziert werden sollen.

Laut Anklageschrift soll Motorola international eine aggressive Strategie fahren, um seine Rechte durchzusetzen. Dies entbehre jeglicher Grundlage (“flies in the face”) in Anbetracht des Versprechens, Patente, die sich auf Industriestandards beziehen, zu fairen Bedingungen zu lizenzieren. Obwohl man auch selbst bei Apple einige wichtige FRAND-Patente sein Eigen nennt, habe man bislang niemanden deshalb vor Gericht getrieben.

Der Fall ist im U.S. District Court des Southern District of California zu finden, mit der Überschrift “Apple Inc. and Apple Sales International v. Motorola Mobility Inc.” versehen und unter dem Aktenzeichen 12-cv-355 einsortiert.

[Reuters]

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