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Veröffentlicht am  2.04.12, 15:59 Uhr von  nd

Etappensieg für Apple gegen Motorola im Rechtsstreit zum Touchscreen-Patent

PatenteIm Rechtsstreit Motorola gegen Apple hat Richter Richard Posner das sogenannte “Touchscreen Heuristic”-Patent Apple zugesprochen. Das Berufsgericht in Chicago kam letzte Woche zu der Auffassung, dass Motorolas Argumentation nicht stichhaltig sei und das wichtige Touchscreen-Patent auf Steve Jobs zurückgehe.

Apple habe laut dem Patent-Experten Florian Müller vom Weblog FOSS Patents “einen klaren Sieg gegen Motorola und Android allgemein eingefahren” und damit einen Vorsprung im Patentkrieg erlangt.
 
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Im strittigen Teil des US-Patents mit der Nummer 7479949 geht es um die Interpretation von Eingaben auf Touchscreens, die softwarebasiert sind und so auch bei Android zum Einsatz kommen. Motorola interpretiert einen Teil der Patents, in dem ein Eingabewinkel von 27% genannt wird, als Voraussetzung, der Richter hingegen als Beispiel.

Der zuständige Richter Richard Posner prangerte zusätzlich an, dass Motorola immer wieder das gleiche Argument vorgetragen habe, und er, Posner, es nun bereits zum dritten Male abgewiesen habe.

Ein Ende im Rechtsstreit ist dennoch nicht in Sicht, es handelt sich vorerst nur um eine Entscheidung des Richters, nicht um ein Urteil – das Hauptverfahren steht noch aus. Apples Anwälte können jetzt jedoch richterlich unterstützt Motorola die Verletzung ihrer Patente vorwerfen.

[via FOSS Patents]

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