News & Rumors: 21. Juli 2012,

Apple: Wichtiges Touchscreen-Software-Patent für iPhone und andere gesichert

Konzeptzeichnung zum neuen Patent 8,223,134, das Apple gewährt wurde
Konzeptzeichnung zum neuen Patent 8,223,134, das Apple gewährt wurde

Apple konnte sich erneut ein wichtiges Patent – unter anderem für den iPhone- und iPad-Markt sichern. Vor allem die Konkurrenz dürfte sich ärgern, dass Apple „die Mutter aller Software-Patente“ sein eigen nennen kann, denn Apples Patent erstreckt sich unter anderem auch auf Touchscreen-Bedienelemente sowie darauf, wie die Reaktion der Devices in puncto Listen- und Bildernavigation ausfällt.

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Jeden verklagen – lächerlich oder verständlich?

Das Patent mit dem Namen „Portable electronic device, method, and graphical user interface for displaying electronic lists and documents“ (8,223,134) dürfte wohl erneut zu Rechtsstreitigkeiten mit der Konkurrenz führen, wird befürchtet. Obwohl einige Stimmen Apples Vorgehen, jeden zu verklagen, der sich (angeblich) an ihren Konzepten und Patenten „bedient“, als lächerlich abtun, ist Jack Purcher von der Seite Patently Apple der Meinung, dass es das gute Recht des Unternehmens sei, Konzepte, die man vor allen anderen entwickelt habe, rechtlich zu schützen.
Daneben gibt es aber auch diejenigen Stimmen, zuletzt in einer ZDFNeo Reportage „Ulrich protestiert – Mythos Apple“, die sich in der Form äußern, dass einem Patentinhaber gar nichts anderes übrig bleibt.

Einstweilige Verfügungen gegen Samsung laufen

Seit einer Weile schwelt beispielsweise der Patentstreit zwischen dem Unternehmen aus Cupertino und Samsung, denen Apple vorwirft, mit seinem Smartphone Galaxy Nexus das Design des iPhones kopiert zu haben. Auch der Verkauf des Galaxy Tabs 10.1 wurde per einstweiliger Verfügung auf Geheiß Apples gestoppt. Während in den USA dieser Fall erst noch entschieden werden muss, gibt es in Großbritannien schon ein gegenteiliges Urteil, bei dem der Richter von Apple sogar forderte, sich auf der Webseite öffentlich zu erklären, Samsung hätte nicht kopiert.

Suchmaschinen-Betreiber Google stellt sich im Rechtsstreit auf die Seite Samsungs. Das südkoreanische Unternehmen erhofft sich durch den „Beistand“ Googles einen Vorteil gegenüber Apple herausarbeiten zu können.

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