: 9. November 2012,

Patentantrag genehmigt: Apple bekommt Recht auf runde Ecke

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Apple lässt sich die abgerundete Ecke patentieren – oder genauer gesagt ein Rechteck mit abgerundeten Ecken. Das vom US-Patent- und Markenamt zugesprochene Patent könnte allerdings wirkungslos sein: es ist ziemlich allgemeingültig gehalten und hat vor einem Richter möglicherweise nicht genug Substanz.

Konkret geht es in Patent D670,286 um „The ornamental design for a portable display device“, also das Formdesign der Seitenkante des Displays. Was fehlt ist ein Hinweis auf weitere Merkmale vom „Portable Display“, was das Patent recht schwammig macht. Daher ist es durchaus möglich, dass es von der Konkurrenz angefochten bzw. bei eventuellen Patentverletzungsansprüchen seitens Apple von einigen Gerichten als ungültig erklärt wird.

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