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Veröffentlicht am  20.12.12, 13:44 Uhr von  

US-Patentamt erklärt Apples Zwei-Finger-Gesten-Patent für ungültig

Apple-Patent Pinch-To-Zoom

Das US-Patent- und Markenamt hat Apples “Pinch to Zoom”-Patent für Zwei-Finger-Gesten für ungültig erklärt. Dies wurde in Gerichtsunterlagen im Rechtsstreit Apple vs. Samsung offengelegt.

Ein aktueller Beschluss des US-Patentamtes entzieht Apple die Grundlage für den Rechtsstreit mit Samsung um den Missbrauch von Patenten. Alle Punkte des US-Patents Nummer 7.844.915 wurden für ungültig erklärt, nachdem sie erneut einer Begutachtung unterzogen wurden. Damit hat Samsung nun sehr gut Chancen, ein Verkaufsverbot der Touch-Geräte von Apple zu erringen.

Apple hatte Punkt 8 seines “Pinch to Zoom”-Patentes gegen Samsung durchzusetzen versucht. Darin geht es vor allem um die Ausführung der Geste und das dazugehörige verändern des Displayinhalts. Damals wurde bei allen Samsung-Produkten bis auf zwei Geräte die Verletzung dieses Patents anerkannt.

Die vorsitzende Richterin Lucy Koh lehnte am Montag sowohl Samsungs Bitte um Wiederaufnahme des Verfahrens sowie Apples Anfrage für eine Einstweilige Verfügung ab, es ist aber möglich, dass dagegen Berufung eingelegt wird.

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 3 Kommentar(e) bisher

  •  FettVeg sagte am 20. Dezember 2012:

    Da wird Samsung sich aber freuen, wenn es ein Verkaufsverbot seiner Geräte erringt :)

    Antworten 
  •  Robert Hillier sagte am 20. Dezember 2012:

    hm…
    Der Text ist wohl noch nicht ganz ausgereift.

    Setzen, nochmals tippen.

    Antworten 
  •  mz sagte am 28. Dezember 2012:

    Danke für eure Hinweise! Ich habe das überarbeitet.

    Antworten 

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