Veröffentlicht am  28.12.12, 14:21 Uhr von  mz

Neuer Patentstreit: LG will Herstellung von Samsung Galaxy Note unterbinden

Die Patentrechtsdispute zwischen Apple und Samsung haben mittlerweile Tradition, aber auch zwischen anderen Herstellern kracht es immer wieder. Diesmal ist der koreanische Konzern LG Electronics unzufrieden mit den verwendeten Technologien im Samsung Galaxy Note. Damit bekriegen sich die beiden koreanischen Firmen nun zum wiederholten untereinander. Interessanterweise geht es dort nicht um einen Verkaufs- sondern um einen Produktionsstopp.

Vor dem Zentralgericht in der Hauptstadt Seoul hat LG am Mittwoch abend die Klage gegen den großen Konkurrenten Samsung eingereicht, weil in den Tablets – konkret dem iPad-Konkurrenten Samsung Galaxy Note 10.1 – Displaytechnologie von LG eingebaut sei. Weil dies ohne vorherige Bitte um Erlaubnis (bzw. natürlich die Zahlung von Lizenzgebühren) erfolgt ist, verlangt man nun die sofortige Einstellung der Produktion. Ebenfalls angeklagt ist die enstsprechende Tochterfirma Samsung Display.

Im Detail geht es gleich um drei Copyrightverletzungen. So gibt LG an, dass Samsung in der betroffenen Modellreihe gleich drei Patente verletzt werden. Alle beziehen sich auf die verbauten In-Plane-Switching-LCD-Panels. Die drei Patente wurden bereits im Jahr 1996 eingereicht, was nahelegt, dass es sich um Technologie handelt, die heute von den meisten Herstellern benutzt werden dürfte.

Sollte Samsung die Produktion des Galaxy Note 10.1 nicht umgehend einstellen, werden eine Milliarde US-Dollar an Entschädigung fällig. Ein Firmensprecher von Samsung hat bereits angekündigt, dass der Konzern alles dafür tun werde “um zu schützen, was unseres ist.” Den umgekehrten Fall hatte es Anfang Dezember gegeben: Damals hatte Samsung LG verklagt wegen der Verletzung von gleich sieben eigenen Patenten im Gerät LG Optimus G. Und auch das war nicht das erste Mal: Im laufenden Jahr hat es nun insgesamt bereits fünf dieser Fälle gegeben – immer geht es um displaybezogene Patente. Im Frühjahr hatte es deswegen bei LG bereits Festnahmen aufgrund von Diebstahl der OLED-Technologie gegeben.

Diese Art von Patentklagen taucht in den letzten Jahren immer öfter auf. Zuletzt hatte ein US-Gericht die Pinch-to-zoom-Geste, die Apple patentiert hatte, dem Konzern aus Cupertino wieder abgesprochen. Dementsprechend oft wird auch über diese Zwischenfälle berichtet. Während das meistens gerade die Beiträge sind, die ich am wenigsten gern lese, müssen wir uns aber vermutlich damit abfinden. Klagen dieser Art – ob originell oder nicht – werden wegen der weiten Verbreitung der Technologien immer wieder auftauchen und gehören tatsächlich heute zu den Einnahmequellen der großen Konzerne in der globalisierten Welt. Wo immer also ein LG, Samsung, Apple&Co. die Möglichkeit sehen wird, Profit aus einem Produkt der Konkurrenz zu schlagen, wird der jeweilige Hersteller auch versuchen, diesen zu erlangen.