: 16. Januar 2013,

Gericht in Den Haag: Samsungs Galaxy-Tablets verstoßen nicht gegen Apples Design-Patente

Samsung Galaxy Tab 10.1N
Samsung Galaxy Tab 10.1N

Die Agentur Reuters berichtet aktuell über ein Gericht in den Niederlanden (Den Haag), das eine Entscheidung zugunsten Samsungs getroffen hat. Demnach verstoßen die Tablets von Samsung, Galaxy Tab 10.1, 8.9 und 7.7 nicht gegen Apples Design-Patente.

Apple musste vor einem europäischen Gericht im niederländischen Den Haag eine Niederlage einstecken. Dort entschieden die Richter nun zugunsten Samsungs. Am heutigen Mittwoch entschieden sie, dass Samsungs Galaxy Tab 10.1, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 7.7 jeweils nicht gegen Apples Design-Patent verstoßen. Das berichtet Sara Webb für die Agentur Reuters.

Samsung selbst kommentierte die Entscheidung gewohnt offensiv. Man bleibe dabei, dass Apple nicht die erste Firma gewesen sei, die ein Tablet mit einer rechteckigen Form und runden Ecken veröffentlicht habe. Es ließen sich dafür viele Beispiele finden.

„We continue to believe that Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners and that the origins of Apple’s registered design features can be found in numerous examples“.
Samsung
Gericht in Den Haag: Samsungs Galaxy-Tablets verstoßen nicht gegen Apples Design-Patente
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 1 Kommentar(e) bisher

  •  Tom (16. Januar 2013)

    Ja, dem stimme ich zu, bereits meine Oma nutzte Frühstücksbrettchen mit dieser Form. Tolles Gerichtsurteil!


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