: 24. Januar 2013,

Samsung darf Dokumente aus US-Gerichtsverfahren vorerst nicht in Japan verwenden

iPhone 5 in weiß
iPhone 5 in weiß

Samsung wollte bei einem neuen Gerichtsverfahren in Japan Dokumente verwenden, die während des Gerichtsverfahrens zwischen Apple und Samsung in den USA angefertigt wurden, und sogar physikalische Beweismittel. Richter Paul S. Grewal untersagte dieses Vorhaben.

Samsung muss sich für einen Patentstreit in Japan vor Gericht „neue Waffen“ aussuchen. Richter Paul Grewal hat dem koreanischen Unternehmen untersagt Dokumente aus der Patentklage Apples vs. Samsung zu verwenden, die letztes Jahr in erster Instanz zugunsten Apples entschieden wurde und eine Entschädigungszahlung in Höhe von über einer Milliarde US-Dollar zur Folge hatte.
Es war indes Samsungs Wunsch gewesen, die Dokumente in Japan vor Gericht verwenden zu können.

Apple soll die Vorgehensweise Samsungs in der Form kommentiert haben, dass man den Koreanern vorwarf, die gewöhnliche Prozedur an japanischen Gerichtshöfen zu umschiffen. Neben den Dokumenten wollte Samsung unter anderen ein Beweisstück aus dem US-Prozess in Japan verwenden. Und zwar ein Smartphone, das Steve Jobs während der MacWorld im Jahr 2007 vorgestellt hatte.

In seiner Begründung gab Richter Grewal an, dass Samsung drei von vier wesentlichen Anforderungen nicht erfülle. Darunter auch den Tatbestand, dass die Beweismaterialien außerhalb des Jurisdiktion des ausländischen Gerichts stünden.

Samsung hat einen ähnlichen Antrag auch vor dem Gericht in Japan gestellt. Sollten die Richter dort entscheiden, dass die Beweis-Dokumente notwendig sind, müsste die Entscheidung überdacht werden. Samsung könnte dann seinen Antrag vor dem US-Gericht erneut einreichen.



Samsung darf Dokumente aus US-Gerichtsverfahren vorerst nicht in Japan verwenden
3,84 (76,8%) 25 Bewertungen

Ähnliche Beiträge

Jumper EZpad 5SE kaufen – Daten und Preise Jumper EZpad 5SE kommt mit einem Intel Cherry Trail Z8300 daher und ist zum jetzigen Zeitpunkt schon für weniger als 200 Euro in Online-Shops wie zum ...
Voyo Vbook V3 kaufen – Daten und Preise Voyo Vbook V3 ist ein neues und leistungsstarkes Tablet, das gerade erst auf den Markt gekommen ist. Erhältlich ist das Gerät in drei verschiedenen Sp...
Chuwi LapBook kaufen – Daten und Preise Chuwi LapBook ist derzeit schon für weniger als 200 Euro in Online-Shops wie GearBest erhältlich. Für diesen Preis bekommen Kunden ein gut ausgestatte...
Keine News mehr verpassen! Unsere App für iOS und Android mit praktischer Push-Funktion.










Zuletzt kommentiert



 0 Kommentar(e) bisher


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>