: 1. April 2013,

iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini
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iPad mini wird vorläufig keine eingetragene Marke für Apple. Das hat das US-Patentamt entschieden. Der Zusatz „mini“ rechtfertige keine eigene Marke, denn der Begriff zeige lediglich auf, dass das Gerät kleiner ist als ein anderes aus der Familie. Dies reiche nicht aus, um eine Marke zu rechtfertigen, heißt es in der Begründung.

Kurz nach der Vorstellung des iPad mini hat Apple einen Patentantrag beim United States Patent And Trademark Office (USPTO) eingereicht, um sich den Begriff „iPad mini“ schützen zu lassen. Am 24. Januar kam eine negative Antwort, die erst kürzlich veröffentlicht wurde. Es heißt darin, dass der Zusatz „mini“ lediglich eine Beschreibung des Geräts repräsentiert; „mini“ impliziere, dass das betroffene Produkt kleiner sei als ein anderes mit ansonsten gleichem Namen und das sei nicht ausreichend, um geschützt zu werden.

Es gebe zahlreiche andere Beispiele, bei denen ein Produkt „mini“ genannt wurde, um dasselbe auszudrücken. Eine Liste von anderen Vertretern wurde der Ablehnung beigefügt. Das Patentamt sieht nicht, wo der Begriff „iPad mini“ eine komplett neue Wortschöpfung darstellt, die nicht mit allgemein verwendeten Wörtern eine Eigenschaft des Produkts ausdrückt.

Ganz vom Tisch ist die mögliche Marke aber noch nicht. Apple hat bis zum 24. Juli Zeit, den Patentamt zu erklären, warum die Entscheidung falsch gewesen sein könnte und warum das „iPad mini“ deshalb einen eigenen Markennamen verdient hätte.

 

(via AppleInsider)

iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet
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