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Veröffentlicht am  22.05.13, 22:56 Uhr von  me

Apple nennt fünf Patente, gegen die Samsung Galaxy S4 und Google Now verstoßen

Samsung Galaxy S4 Samsung Galaxy S4

Letzte Woche hat Apple den Antrag gestellt, das Galaxy S4 in das aktuelle Gerichtsverfahren gegen Samsung aufzunehmen. Heute habe Apple, laut Medienberichten, fünf Patente genannt, gegen die das Smartphone verstoßen soll.

Zwei der Patente beziehen sich auf Siri und sollen von Google Now, dem sprachunterstützten Suchassistenten von Google, verletzt werden. Diese Patente, mit den Nummern 604 und 959, decken ein universelles Interface ab, mit dem Informationen innerhalb eines Computersystems gefunden werden können.
In den anderen drei Patenten geht es um ein grafisches User-Interfaces mit Listen, eine Methode, mit der Daten verarbeitet werden, und um asynchrone Datensynchronisation über mehrere Geräte hinweg. Laut Apple würden diese Punkte bereits von verschiedenen Samsung-Geräten verletzt.

Menge der strittigen Geräte ist begrenzt

Das Galaxy S4, so Apple, würde die Patente in gleichem Maße verletzen, wie die anderen in der Klageschrift genannten Geräte. Da beide Kontrahenten dazu aufgefordert wurden, die Menge der strittigen Geräte vor dem Verfahren zu begrenzen, hat Apple angekündigt, eines von ihnen von der Liste zu nehmen, sollte das Galaxy S4 zugelassen werden.

Am 25. Juni 2013 soll die Entscheidung hinsichtlich der Zulassung getroffen werden. Der Gerichtsprozess selbst soll erwartungsgemäß im März 2014 beginnen.

Via Macrumors, engl.

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 1 Kommentar(e) bisher

  •  Jupp sagte am 23. Mai 2013:

    Prinzip des Patentschutzes: Wer ohne Erlaubnis Kopieen erstellt, wird in den Arsch getreten und das ist auch gut so.

    Antworten 

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