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Veröffentlicht am  10.07.13, 13:35 Uhr von  

Apple hat Aussetzung von Einfuhrstopp älterer iPhones und iPads beantragt

iPhone 4 iPhone 4

Apple hat bei der US-Handelskammer die Aussetzung eines Einfuhrstopps beantragt. Dieser gilt für ältere iPhones und iPads, die gegen ein Patent von Samsung verstoßen sollen.

In rund einem Monat wäre ein Einfuhrstopp für ältere iPhones und iPads in Kraft getreten, doch nun hat der Hersteller aus Cupertino die Aussetzung des Bescheides beantragt.

Niderigpreissektor betroffen

Vor allem im Einstiegssegment könnte das Einfuhrverbot Apple und seine Mobilfunkpartner vor Probleme stellen, denn betroffen wären unter anderem GSM-Versionen des iPhone 4 oder iPad 2 mit 3G-Fähigkeit. Seit der Veröffentlichung des iPhone 5 wurde das iPhone 4 zum neuen Einsteigergerät.

Im Juni entschied ein Gremium der Handelskammer, dass einige von Apples Geräte gegen ein Samsung-Patent verstießen. Am 5. August sollte der Einfuhrstopp in Kraft treten.

Argumentation

In Apples Antragsdokument wurden Mobilfunkprovider namentlich erwähnt, die einen Nachteil durch das Inkrafttreten der Entscheidung hätten. In der öffentlichen Version des Dokuments wurden die Namen jedoch geschwärzt.
Außerdem gibt Apple an, dass die Angelegenheit bereits bei einem Bezirksgericht liege und man sich sicher sei, dass das Gericht zugunsten Apples entscheide. Sollte das Gericht für Samsung entscheiden, könnte das südkoreanische Unternehmen Lizenzgebühren in einem anhängigen Gerichtsverfahren in Delaware geltend machen, argumentiert Apple.

Via AppleInsider, engl.

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