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Veröffentlicht am  31.07.13, 13:19 Uhr von  me

Apple und Motorola ziehen Patente von Rechtsstreit zurück

iPod touch iPod touch 5. Generation

Apple und Motorola haben sich geeinigt, insgesamt 14 Patente nicht in ihrem anstehenden Rechtsstreit als Streitgund zu verwenden.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola ist für das Jahr 2014 angesetzt. Allerdings konnten sich beide Firmen darauf einigen, 14 Patente weniger zum Streitthema zu machen. Motorola zog acht Patente vom Rechtsstreit zurück, Apple sechs. Somit verbleiben acht Patente, über die im nächsten Jahr verhandelt werden sollen, vier pro Partei.

Streitigkeiten seit Oktober 2010

Die Probleme zwischen den beiden Unternehmen begannen bereits im Oktober 2010. Motorola verklagte Apple damals auf Patentverletzung und forderte den Verkaufsstop mehrerer Apple-Produkte, unter anderem von Modellen des iPod Touch, iPhone, iPad und von bestimmten Macs. Die benannten Patente betrafen damals z. B. MobileMe und den App Store.
Nachdem Google das Motorola übernommen hatte, gewann der Prozess noch einmal an Fahrt und die Anklage wurde sogar noch erweitert.

Zu viele Anklagepunkte

Der Vorsitzender Richter, Robert Scola, ermahnte die Unternehmen aufgrund der Anhäufung von Anklagepunkten und erteilte eine viermonatige Frist, den Prozess zu straffen. Beide Parteien kamen der Forderung nach, dem Prozess im August nächsten Jahres steht somit nichts mehr im Weg.

Via Macrumors, engl.

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