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Veröffentlicht am  4.08.13, 12:47 Uhr von  me

Obama-Veto gegen iPhone-Verkaufsverbot

iPhone 4 iPhone 4

Barack Obama hat Veto gegen ein Verkaufsverbot für das iPhone 4 und weitere Apple-Produkte eingelegt. Die Produkte würden laut US-Handelskammer gegen ein Patent von Samsung verstoßen.

Regierung missbilligt Verkaufsverbot

Der US-Handelsbeauftragte Michael B. G. Froman hat der US-Handelskammer in Person von Irving A. Williamson seine Missbilligung des Import- und Verkaufsverbots ausgedrückt, nachdem er sich eingehend mit involvierten Ausschüssen beraten hätte. Weiterhin gibt er in dem knapp vierseitigen Brief (PDF) an, dass die Regierung Obamas daran interessiert sei, Innovation und wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern. Die umfasse auch den Schutz von geistigem Eigentum.

Erster Eingriff seit langem

Das erste mal seit 1987 mischt sich der Präsident der Vereinigten Staaten in eine Entscheidung der US-Handelskammer ein. Die US-Kartellbehörde kritisierte unlängst, dass Verkaufsverbote anstatt Schadenersatzzahlungen als Strafe für Patentrechtsverletzungen verwendet würden. Diese würden rivalisierenden Unternehmen und ihren Produkten schaden, und den Wettbewerb beeinträchtigen.
Vor kurzem wurde das Einschreiten des Präsidenten allerdings noch als unwahrscheinlich angesehen.

Zuvor hatten sich diverse Mitbewerber wie Microsoft als Business Software Alliance für Apple ausgesprochen, und selbst nicht betroffene Mobilfunk-Konzerne wie Verizon einen öffentlichen Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten gerichtet.

Das Import- und Verkaufsverbot wäre am 5. August 2013 in Kraft getreten. Betroffen wären die AT&T-Modelle des iPhone 3GS und iPhone 4 und die 3G-Modelle des iPad und iPad 2. Die Geräte würden gegen das Patent Nr. 7.706.348 von Samsung verstoßen, das eine Vorrichtung und das Verfahren zur (De-)Kodierung von Transportformatkombinationsindikatoren in CDMA-Kommunikationssystemen beschreibt.

Via 9to5Mac, engl.

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 6 Kommentar(e) bisher

  •  Dirk Kuepper sagte am 4. August 2013:

    Wer hätte das gedacht: USA spionieren bei Freunden. Damit gewinnt Mr. President auch keinen Blumentopf mehr bei mir. Was juckt mich das, ob die Amis ein iPhone kaufen dürfen oder nicht?

    Antworten 
    •  MACNOTES.DE sagte am 4. August 2013:

      Nun, vielleicht solltest Du Meldungen dieser Art dann ignorieren? ;) Das Einschreiten Obamas könnte negativ als Protektionismus ausgelegt werden. Samsung wird die Entscheidung nicht gefallen und es könnte einen Domino-Effekt auslösen, evtl. klagt Samsung dann in Russland und Putin macht es zur Chefsache? Oder Richter in Korea werden Klagen Apple vs. Samsung jetzt anders behandeln?

      Antworten 
    •  Dirk Kuepper sagte am 4. August 2013:

      Nein ich liebe Meldungen solcher Art und nutze diese liebend gerne dazu meine Meinung zu sagen. Deutsches Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 :-) So lange es das noch gibt.

      Antworten 
  •  Felix Brombach sagte am 4. August 2013:

    “was juckt es mich ob die…” wenn ich das schon lese, da bekommt man ja zustände! am besten immer schön egoistisch denken damit bringen sies bestimmt weit!

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  •  torka sagte am 4. August 2013:

    Peinlich für den “Rechtsstaat ” USA und oberpeinlich für Apple.

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    •  Fu Man Shu sagte am 4. August 2013:

      Gebe dir absolut recht. Unglaublich sowas.

      Antworten 

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