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Veröffentlicht am  3.05.14, 14:00 Uhr von  Alexander Trust

Samsung schuldig zwei Software-Patente Apples verletzt zu haben

iPhone Lockscreen iPhone Lockscreen, Foto: Norbert Kamil Kowaczek

Die Jury im zweiten großen Gerichtsstreit zwischen Apple und Samsung in den USA hat den koreanischen Hersteller schuldig befunden, zwei von insgesamt fünf Softwarepatenten Apples zu verletzen und Schadenersatz in Höhe von $119 Millionen angeordnet.

In der Nacht machte die Meldung vom Ende des Gerichtsverfahrens zwischen Apple und Samsung die Runde. Das Jury-Urteil dürfte beide Parteien nicht zufrieden stellen. Apple hatte Samsung vorgeworfen fünf Softwarepatente verletzt zu haben und über $6 Milliarden Schadenersatz gefordert. Samsung hingegen wollte lediglich $6.2 Millionen Lizenzgebühren für alle fünf Patente zahlen und sieht sich nun knapp $120 Millionen für zwei Patente gegenüber.

Schuldig: Datenerkennung und Autokorrektur

Samsung wurde schuldig gesprochen das Patent mit der Nummer 5,946,647 verletzt zu haben, das ein System zur automatischen Erkennung von strukturierten Daten darstellt und die Umwandlung von eingegebenem Text vornimmt, um beispielsweise Adressen in klickbare Links zu verwandeln.
Gegen das Patent mit der Nummer 8,074,172 soll Samsung ebenfalls verstoßen. Es beschreibt ein System, das als Autokorrektur entsprechende Korrekturvorschläge einblendet, die der Nutzer auswählen kann.

Nicht schuldig: Super-Suche und Synchronisation

Nicht schuldig ist Samsung hingegen bei der Verletzung der Patente mit der Nummer 6,847,959 und 7,761,414.
Ersteres betrifft die gemischte Spotlight-Suche in iOS, die neben lokalen Ergebnissen auch weitere Treffer über die Suche im Web verspricht, wenn man den entsprechenden Button betätigt. Letzteres beschreibt Methoden zur Datensynchronisierung wie beispielsweise iCloud.

Unentschieden: Slide to unlock

Nicht einig wurden sich die Jury-Mitglieder beim Patent mit der Nummer 8,046,721, das einen Gesten-basierten Entsperr-Bildschirm bereitstellt, also das “Slide to Unlock”-Feature.

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