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Veröffentlicht am  3.05.14, 12:50 Uhr von  Daniel

Urteil im Patentkrieg: Samsung soll Apple 120 Millionen Dollar zahlen

Im Streit der beiden IT-Großmächte Apple und Samsung wurden die Südkoreaner nun von einer Jury im kalifornischen San José zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 120 Millionen Dollar an Apple verurteilt, da insgesamt zwei Patente des iPhone-Herstellers verletzt wurden. Die Jury stellte ebenso fest, dass auch eine Patentverletzung von einem Schutzrecht von Samsung durch Apple vorliegt.


Nach einer vierwöchigen Verhandlung folgt nun das nächste wichtige Urteil im Patentstreit von Apple und Samsung des Gerichts in San José nach der Milliardenstrafe aus dem August 2012, die die Jury gegenüber dem koreanischen Unternehmen aussprach. Demzufolge muss Samsung 120 Millionen Dollar an Apple zahlen, da zwei Technologien im Galaxy S3 eingesetzt wurden, die Apple in eigenen Patenten beschreibt.

Apples Anwälte forderten hingegen einen Schadenersatz in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar für insgesamt fünf angeblich verwendete Schutzrechte. Das Gericht entschied jedoch, dass nicht alle Patente von Samsung genutzt und in eigenen elektronischen Produkten umgesetzt wurden. Auch Samsung forderte im Prozess mit 6 Millionen Dollar eine Strafzahlung, da die Verletzung mehrerer Patente vorliegen würde. Die Jury entschied jedoch, dass Apple lediglich ein Kamera-Patent verletzt. Hierfür zahlt Apple 160.000 Dollar.

Patentexperte: „Kein wirklicher Sieg für Apple“

Aufgrund der sehr großen Differenz zwischen dem Forderungsbetrag und der letztendlich festgelegten Schadenersatzsumme gab der Rechtsexperte Brian Love der University Santa Clara in einem Interview mit Bloomberg an, dass Apple keinen wirklichen Sieg feiern kann. Apple forderte schließlich deutlich mehr Geld und erhält nun lediglich rund 10 Prozent der angestrebten Summe. Er spekuliert des Weiteren, dass Apple die 120 Millionen Dollar wohl nahezu vollständig für die Entlohnung der Anwälte zahlen wird. Demzufolge sollte die Frage gestellt werden, ob man bei diesem Patentstreit wirklich von Gewinnern und Verlierern sprechen kann, wenn man einen Blick auf die prognostizierten Kosten für Anwälte und Verfahren wirft, die im Laufe der Jahre bei beiden Unternehmen entstanden sind.

Millionenkosten für globale Patentprozesse

Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet nämlich, dass die Patentprozesse rund um den Globus sowohl für Apple als auch für Samsung bereits mehrere hunderte Millionen Dollar gekostet haben. Womöglich geht es Apple jedoch vielmehr um den Streit mit dem wichtigsten Konkurrenten und die Nutzung der Urteile als Basis für die Einleitung von Verkaufsstopps. Rechtsexperten rechnen nämlich nun damit, dass Apple nach diesem aktuellen Urteil einen solchen Prozess in den USA einleiten wird und gegen den Vertrieb von Samsung-Hardware klagt.

Apple und Samsung sind die beiden stärksten Hersteller im Smartphonemarkt und dominieren die gesamte Branche seit Jahren.

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