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Veröffentlicht am  15.07.14, 16:46 Uhr von  Alexander Trust

US-Patentamt verweigert Apple Namensrecht an Touch ID

iPhone 5s iPhone 5s: Touch ID

Am Montag hat das US-Patent- und Marken-Amt eine Entscheidung zu Ungunsten Apples veröffentlicht. Der Hersteller aus Cupertino bekommt nicht den Markennamen “Touch ID” exklusiv zugesichert, der das System zur Fingerabdruck-Authentifizierung beschreibt, das Apple mit dem iPhone 5s eingeführt hat.

Wegen Verwechslungsgefahr mit einer früher registrierten Marke namens “Kronos Touch ID.” der Firma Kronos, die Arbeitszeiterfassung betreibt, bekommt Apple seine Marke “Touch ID” nicht genehmigt. Die Entscheidung sei bereits im Mai 2014 gefallen, aber erst in dieser Woche öffentlich gemacht worden.

In der Begründung des US-Patentamtes heißt es, dass der Wortbestandteil einer Marke, die zudem noch einen Designanteil bietet, immer mehr im Gedächtnis potenzieller Kunden verharrt. Entsprechend würde man diesen nutzen, um das Produkt zu benennen. Es kämme also nicht auf ein etwaiges Logo zu einer Marke an, das sich von dem einer anderen, gleich lautenden unterscheidet, sondern auf das Wort selbst.

Entsprechend würde die Marke des Bewerbers (Apple) keine distinkte kommerzielle Unterscheidung ermöglichen, da sie die gleichen Wörter verwendet, wie die bereits registrierte Marke. Zudem gibt es keine weiteren Wörter, die helfen könnten, die Marken zu unterscheiden. Gemeint ist, dass es eventuell helfen könnte, wenn Apple die Marke stattdessen “Apple Touch ID” genannt hätte.

Apple hat nun 6 Monate Zeit bis zum 7. November, um entweder die Entscheidung zu akzeptieren, oder sie anzufechten. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, ein Lizenzierungsabkommen mit Kronos abzuschließen, damit Apple die Marke Touch ID weiterhin verwenden darf.

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