News & Rumors: 4. März 2017,

Apple vs. Smartflash: Freispruch für Apple

iTunes in macOS Sierra, Bild: Apple
iTunes in macOS Sierra, Bild: Apple

Aufatmen bei Apple: Nach vier Jahren ist der langwierige Rechtsstreit mit dem Patentverwerter Smartflash mit einem Freispruch für Apple zu Ende gegangen. In der Berufung wurde die Strafzahlung von 533 Millionen Dollar endgültig gekippt.

Seit 2013 streiten sich Smartflash und Apple vor Gericht. Smartflash zufolge hat Apple drei Patente des Unternehmens verletzt. Im Jahr 2000 soll es zu einem Treffen mit einem Miterfinder der Patente und einem Apple-Manager gekommen sein. Auf eben dieses Treffen hatte sich Smartflash bis zuletzt berufen und konnte eine Jury am berüchtigten „US District Court for the Eastern District of Texas“ vor zwei Jahren von der Rechtmäßigkeit der Forderungen überzeugen. Die Jury verdonnerte Apple zu einer Strafzahlung von 533 Millionen Dollar.

Apple legte Berufung ein

Apple wollte sich nicht mit dem Urteil abfinden und ging in Berufung. Das Bundesberufungsgericht in Washington D.C. Entschied nun, dass die von Smartflash angeführten Patente „zu abstrakt“ seien, um die Forderung der Patentverwerter zu rechtfertigen. Das US-Patent- und Markenamt hat die drei Patente – nach einer Anfechtung durch Samsung und Apple – inzwischen für ungültig erklärt. Smartflash klagt auch gegen Samsung und weitere US-IT-Konzerne, die Verfahren sind noch anhängig.

Ursprünglich 850 Millionen Dollar gefordert

Smartflash zufolge hat Apple drei Patente bei iTunes verletzt, bei denen es um den Umgang mit Multimediadateien wie Musik, Spielen und Videos geht. Apple hatte argumentiert, dass Smartflash selbst keine Produkte herstellt und lediglich das Patentsystem ausnutzen würde.

Quelle: heise online



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