22.07.2012
Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit

Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit

Die US-Handelskommission hat entschieden. Am Freitag hat sie ein Gerichtsverfahren Kodaks gegen Apple und Reasearch in Motion abgelehnt. Kodak hatte einen Verstoß gegen ein eigenes Patent zur Vorschau von digitalen Kamerabildern gerügt. Die US-“Intenational Trade Commission” (ITC) hat nun entschieden, dass weder Apple noch RIM gegen ein Patent von Kodak verstoßen, bei dem es um (...). Weiterlesen!
16.05.2012
HTC One X und Evo 4G: Patentstreit mit Apple stoppt Einfuhr in die USA

HTC One X und Evo 4G: Patentstreit mit Apple stoppt Einfuhr in die USA

In den USA ist es nun zum befürchteten Lieferengpass gekommen bezüglich des HTC One X und des Evo 4G. Im Dezember letzten Jahres hatte die International Trade Commission zugunsten von Apple in einem Patentstreit entschieden und ein Einfuhrverbot für betroffene Geräte ab dem 19. April 2012 verhängt.
18.07.2011
HTC verletzt zwei Apple-Patente: ITC fällt vorläufiges Urteil, Problem für Android?

HTC verletzt zwei Apple-Patente: ITC fällt vorläufiges Urteil, Problem für Android?

Die International Trade Commission (ITC) ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen : HTC verletzt zwei Apple-Patente. Begonnen wurde der Rechtsstreit um diese Frage im März 2010, nun wurde ein erstes Urteil gefällt.
17.12.2010
Nokia erweitert Patentrechtsklage gegen Apple

Nokia erweitert Patentrechtsklage gegen Apple

Nokia hat in Deutschland, Großbritannien vier weitere Klagen gegen Apple eingereicht. Konkret geht es um 13 zusätzliche, von Apple verletzte Patente abseits der 24 bereits in den USA gemeldeten.
07.10.2010
Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission

Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission

Apple soll sich bei zahlreichen Produkten unerlaubt Technologien bedient haben, auf die Motorola Patente hält. Genannt wurden explizit MobileMe und der App Store. Motorola hat einen sofortigen Stopp des Imports und Verkaufs aller betroffenen Produkte bei der Internationalen Handelskommission beantragt und verklagt Apple.
02.03.2010
Patentverletzungen: Apple reicht Klage gegen HTC ein

Patentverletzungen: Apple reicht Klage gegen HTC ein

Apple hat heute eine Klage gegen HTC eingereicht, in der der Handyhersteller der Verletzung von 20-Apple-Patenten beschuldigt wird. Sie beziehen sich auf die Nutzeroberfläche, die Systemarchitektur sowie die Hardware.
16.01.2010
Apple fordert Importverbot von Nokia-Geräten

Apple fordert Importverbot von Nokia-Geräten

Apple holt gegenüber Nokia zum Gegenschlag aus und hat bei der International Trade Commission (ITC) Beschwerde eingereicht. In der Beschwerdeschrift wirft Apple Nokia Patentverletzungen vor und fordert ein generelles Importverbot für die Geräte des finnischen Handyherstellers. Erst vor wenigen Wochen hatte Nokia einen Verkaufsstopp für Apple-Geräte gefordert, da diese von Nokia gehaltene Patente in verschiedenen (...). Weiterlesen!
05.01.2010
Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone

Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone

Nokia hat bei der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht, in der Apple der Verletzung von sieben Nokia-Patenten beschuldigt wird – mit “nahezu allen Mobiltelefonen, portablen Musikabspielgeräten und Computern”. Konkret geht es laut einer Pressemitteilung um sieben Patente, die Grundfunktionen von Apple-Geräten ausmachen: Benutzeroberfläche, Kamera, Antennen und das Power-Management. Diese patentierten Technologien seien wichtig (...). Weiterlesen!

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