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    Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone

    Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone

    Nokia hat bei der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht, in der Apple der Verletzung von sieben Nokia-Patenten beschuldigt wird – mit “nahezu allen Mobiltelefonen, portablen Musikabspielgeräten und Computern”. Konkret geht es laut einer Pressemitteilung um sieben Patente, die Grundfunktionen von Apple-Geräten ausmachen: Benutzeroberfläche, Kamera, Antennen und das Power-Management. Diese patentierten Technologien seien wichtig für Nokias Erfolg und erlauben eine bessere Bedienungsfreundlichkeit, geringere Produktionskosten, eine geringere Größe sowie eine längere Akkulaufzeit für Nokia-Produkte, heißt es in der offiziellen Pressemeldung. Konkret geht es Nokia mit der erneuten Klage gegen Apple um eine Untersuchung, inwiefern sich Apple das Geschäft mit Hilfe (...). Weiterlesen!

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Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit
 22.07.2012   0

Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit

Die US-Handelskommission hat entschieden. Am Freitag hat sie ein Gerichtsverfahren Kodaks gegen Apple und Reasearch in Motion abgelehnt. Kodak hatte einen Verstoß gegen ein eigenes Patent zur Vorschau von digitalen Kamerabildern gerügt. Die US-”Intenational Trade Commission” (ITC) hat nun entschieden, dass weder Apple noch RIM gegen ein Patent von Kodak verstoßen, bei dem es um die Vorschau von digitalen Fotos ging. Mikey Campbell von den Kollegen von AppleInsider (engl.) nennt diese Entscheidung einen “weiteren Nagel im Sarg” eines ehemals führenden Fotografie-Unternehmens. Das Wall Street Journal (engl.) berichtete über die Entscheidung der ITC. Dabei urteilten nun sechs Kommissare analog zu einem (...). Weiterlesen!
HTC One X und Evo 4G: Patentstreit mit Apple stoppt Einfuhr in die USA
 16.05.2012   2

HTC One X und Evo 4G: Patentstreit mit Apple stoppt Einfuhr in die USA

In den USA ist es nun zum befürchteten Lieferengpass gekommen bezüglich des HTC One X und des Evo 4G. Im Dezember letzten Jahres hatte die International Trade Commission zugunsten von Apple in einem Patentstreit entschieden und ein Einfuhrverbot für betroffene Geräte ab dem 19. April 2012 verhängt.
HTC verletzt zwei Apple-Patente: ITC fällt vorläufiges Urteil, Problem für Android?
 18.07.2011   3

HTC verletzt zwei Apple-Patente: ITC fällt vorläufiges Urteil, Problem für Android?

Die International Trade Commission (ITC) ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen : HTC verletzt zwei Apple-Patente. Begonnen wurde der Rechtsstreit um diese Frage im März 2010, nun wurde ein erstes Urteil gefällt.
Nokia erweitert Patentrechtsklage gegen Apple
 17.12.2010   3

Nokia erweitert Patentrechtsklage gegen Apple

Nokia hat in Deutschland, Großbritannien vier weitere Klagen gegen Apple eingereicht. Konkret geht es um 13 zusätzliche, von Apple verletzte Patente abseits der 24 bereits in den USA gemeldeten.
Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission
 07.10.2010   6

Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission

Apple soll sich bei zahlreichen Produkten unerlaubt Technologien bedient haben, auf die Motorola Patente hält. Genannt wurden explizit MobileMe und der App Store. Motorola hat einen sofortigen Stopp des Imports und Verkaufs aller betroffenen Produkte bei der Internationalen Handelskommission beantragt und verklagt Apple.
Patentverletzungen: Apple reicht Klage gegen HTC ein
 02.03.2010   14

Patentverletzungen: Apple reicht Klage gegen HTC ein

Apple hat heute eine Klage gegen HTC eingereicht, in der der Handyhersteller der Verletzung von 20-Apple-Patenten beschuldigt wird. Sie beziehen sich auf die Nutzeroberfläche, die Systemarchitektur sowie die Hardware.
Apple fordert Importverbot von Nokia-Geräten
 16.01.2010   0

Apple fordert Importverbot von Nokia-Geräten

Apple holt gegenüber Nokia zum Gegenschlag aus und hat bei der International Trade Commission (ITC) Beschwerde eingereicht. In der Beschwerdeschrift wirft Apple Nokia Patentverletzungen vor und fordert ein generelles Importverbot für die Geräte des finnischen Handyherstellers. Erst vor wenigen Wochen hatte Nokia einen Verkaufsstopp für Apple-Geräte gefordert, da diese von Nokia gehaltene Patente in verschiedenen Rechnern und Mobilgeräten genutzt haben sollen. Nokia will sich mit der Gegenbeschwerde nun aber nicht einfach abfinden, sondern sie genau untersuchen, sobald man sie erhält. Apple hätte allerdings noch immer nicht den Bedingungen für die Nutzung von Nokia-Patenten zugestimmt, so ein Nokia-Sprecher. Konkrete Informationen zu (...). Weiterlesen!


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