MACNOTES

Motorola vs Apple: Oberlandesgericht Karlsruhe stoppt Online-Verkaufsverbot für bestimmte iPads und iPhones
 28.02.2012   0

Motorola vs Apple: Oberlandesgericht Karlsruhe stoppt Online-Verkaufsverbot für bestimmte iPads und iPhones

Apple Berufung im Verfahren gegen Motorola Mobility hatte Erfolg: Apple darf den Verkauf von einigen iPads und iPhones online weiterführen, Motorola würde gegen das Kartellrecht verstoßen, wenn sie dies weiter fordern sollten.
Verfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung teilweise eingeschränkt
 19.03.2008   2

Verfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung teilweise eingeschränkt

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kann sich freuen: das Bundesverfassungsgericht gab heute dem von mehreren zehntausend Bürgern unterstützten Eilantrag zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung zum Teil statt. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gilt seit Januar 2008 und verpflichtet Telekommunikationsanbieter die Verbindungsdaten seiner Teilnehmer für einen Zeitraum von sechs Monaten für Strafverfolgungszwecke zu speichern. Gegen dieses Gesetz hatten mehr als 30.000 Bürger, darunter auch der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, vor dem Verfassungsgericht geklagt. In einer vorläufigen Entscheidung stellte das Gericht jetzt fest, dass die Speicherung von Verbindungsdaten von Festnetz- und Mobilfunkanschlüssen weiter zulässig ist, denn nicht das Speichern, sondern erst der Abruf der Daten, sei ein (...). Weiterlesen!
Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz zur Online-Durchsuchung
 27.02.2008   5

Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz zur Online-Durchsuchung

Das Bundesverfassungsgericht hat die umstrittene Regelung zur Online-Durchsuchung im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Anders als von vielen Beobachtern erwartet, sprachen sich die Karlsruher Richter damit klar für den Vorrang der “Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” aus, wie es in der Urteilsbegründung (Volltext) hieß. Die heimliche Online-Durchsuchung verletze dieses – erstmals so formulierte – Grundrecht, wenn nicht Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestünden. Es handelt sich um ein Grundsatzurteil, das auch Folgen für die geplante Regelung der Online-Durchsuchung auf Bundesebene haben wird. Schon heute will die große Koalition in Bonn über das Thema (...). Weiterlesen!


Werbung

Angebot

Umfrage

Wie können wir Macnotes noch besser machen?

Ergebnisse ansehen

Loading ... Loading ...

Letzte Kommentare
Meta
Login


Connect with Facebook

Neu hier? Ein Macnotes-Account bringt dir viele Vorteile. Registriere dich jetzt kostenlos!

© 2006-2013 MACNOTES.DE. Made with insanely great for all things Mac. Apple.de