09.02.2012   0

Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden, Unterschiede zum iPad groß genug

Gute Nachrichten für Samsung: Nachdem das Galaxy Tab 10.1 dem iPad so ähnlich sah, dass Apple in Deutschland ein Verkaufsverbot erwirken konnte, wurde die N-Version hinreichend geändert, sodass eine akute Verwechslungsgefahr nicht mehr besteht. Dies hat das Landgericht Düsseldorf heute entschieden.

 04.12.2007   11

Vodafone unterliegt im iPhone-Streit

Das Landgericht Hamburg hat soeben seine Entscheidung im Streit zwischen T-Mobile und Vodafone um das Vertriebsmodell des iPhones bekanntgegeben. Demnach darf T-Mobile das iPhone weiterhin exklusiv vertreiben, die einstweilige Verfügung wurde aufgehoben. Das Gericht teilt mit: Die Kammer hat nach dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung vom 29. November 2007 einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb oder gegen das Kartellrecht nicht mehr anzunehmen vermocht. Dementsprechend wird T-Mobile auch (...). Weiterlesen!

 03.12.2007   1

Ticker: iPhone-Urteil erst am Dienstag

Das Landgericht Hamburg wird seine Entscheidung im Streit zwischen T-Mobile und Vodafone um das Vertriebsmodell des iPhones (wir berichteten) erst am morgigen Dienstag bekanntgeben. Die 15. Zivilkammer sei “noch nicht zu einer abschließenden Entscheidung gelangt” und habe deshalb die Urteilsverkündung auf Dienstagnachmittag verschoben, erklärte eine Gerichtssprecherin. Via AFP/Yahoo.

 03.12.2007   1

Notizen vom 3. Dezember 2007

Urteil Mit Spannung wird heute das Urteil des LG Hamburg in der Sache Vodafone vs. T-Mobile erwartet. Vodafone hatte eine einstweilige Verfügung gegen das Vertriebsmodell des iPhones erwirkt, was T-Mobile dazu zwang, das iPhone bis auf weiteres auch ohne Vertrag anzubieten. Das heutige Urteil muss aber keineswegs das letzte Wort in diesem Streit sein: Es handelt sich um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, die Richter treffen also keine Entscheidung in (...). Weiterlesen!