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    Apple erhält Patent zum Datenaustausch via NFC

    Apple erhält Patent zum Datenaustausch via NFC

    84 Seiten umfasst die Patentschrift mit der Nummer 8.458.363, die das US-Patentamt bestätigt hat. Dessen Urheber Apple erhält damit ein Patent für ein System zur vereinfachten Übertragung von Daten zwischen einzelnen Smartphones und Computern mittels NFC, ähnlich Samsungs “S Beam”.

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Apple nennt fünf Patente, gegen die Samsung Galaxy S4 und Google Now verstoßen
 22.05.2013   4

Apple nennt fünf Patente, gegen die Samsung Galaxy S4 und Google Now verstoßen

Letzte Woche hat Apple den Antrag gestellt, das Galaxy S4 in das aktuelle Gerichtsverfahren gegen Samsung aufzunehmen. Heute habe Apple, laut Medienberichten, fünf Patente genannt, gegen die das Smartphone verstoßen soll.
EU-Kommission will Missbrauch seitens Motorola bei Patenten erkennen
 06.05.2013   0

EU-Kommission will Missbrauch seitens Motorola bei Patenten erkennen

Die Europäische Kommission hat in ihren Untersuchungen zu Patentstreitigkeiten zwischen Motorola Mobility und Apple Deutschland erste Einwände mitgeteilt, die nicht als gute Neuigkeiten gewertet werden dürfen. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde ebenfalls veröffentlicht. Für Apple hingegen sind die Ergebnisse positiv zu werten, und eine einstweilige Verfügung damit vom Tisch. Die Kartellwächter wollen in ihrer Untersuchung Hinweise darauf gefunden haben, dass Motorola Mobility seine dominante Stellung ausgenutzt habe und somit gegen geltendes Recht innerhalb der EU verstoßen. Apple fein raus? Die Ergebnisse des Berichts stellen kein rechtskräftiges Urteil dar. Sie könnten aber, sollten sie vor Gericht eingesetzt werden, die Chancen Motorolas schmälern, (...). Weiterlesen!
Apple mit Patenten für gebogene Akkus
 02.05.2013   5

Apple mit Patenten für gebogene Akkus

Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hat heute zwei Patentanträge von Apple veröffentlicht und genehmigt, in denen es um alternative Formen für Akkus geht. Dabei werden einerseits mögliche Anwendungsfälle beschrieben, andererseits auch Technologien zur Realisierung.
Apple vs. Motorola: Richter wittert 'Geschäftsstrategie vor Gericht'
 11.04.2013   1

Apple vs. Motorola: Richter wittert 'Geschäftsstrategie vor Gericht'

Richter Robert N. Scola aus Florida hat keine Lust mehr auf den Prozess Apple gegen Motorola. Es handele sich hierbei nicht mehr um einen normalen Prozess, sondern eher um eine Geschäftsstrategie – und das sei nicht die richtige Benutzung der Gerichtsbarkeit. Wenn jemand vor Gericht ziehe, so Scola, versuche man alles, den Prozess schnell, effizient und fair über die Bühne zu bekommen, sodass alle beteiligten möglichst schnell wieder ihrem gewohnten Treiben nachgehen können. Daran scheinen Apple und Motorola aber kein Interesse zu haben. Mögliche Lösungsansätze werden immer wieder mit neuen Begründungen im Keim erstickt und dass die gleichen Fragen vor (...). Weiterlesen!
US-Patentamt genehmigt “iPad mini”-Marke unter Auflagen
 08.04.2013   6

US-Patentamt genehmigt “iPad mini”-Marke unter Auflagen

Kommando zurück: Hieß es letzte Woche noch vom USPTO, dass der Zusatz “mini” zu allgemein sei, um die Marke “iPad mini” zu rechtfertigen, wurde diese Meinung nun revidiert – und zwar ohne das Einschreiten von Apple. Für die Verwendung der Marke wurden allerdings Auflagen erteilt.
iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig
 05.04.2013   6

iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Bundespatentgericht das “Slide-to-Unlock”-Patent von Apple für ungültig erklärt. Realistisch betrachtet hat sich dieser Schritt bereits angedeutet. Das Patent sei “prior-art” und implementiere zudem eine Software-Lösung, die keine technische Innovation darstelle.
Erneute Patentklagen von Lodsys gegen Entwickler wegen In-App-Käufen für iPhone und iPad
 04.04.2013   0

Erneute Patentklagen von Lodsys gegen Entwickler wegen In-App-Käufen für iPhone und iPad

Bereits im Mai des Jahres 2011 hat die Firma Lodsys, die selbst viele Patente innehat, reihenweise App-Developer verklagt. Nun soll diese erneut mehrere Patentklagen gegen verschiedene Entwickler eingereicht haben.
US-Patentamt bestätigt Ungültigkeit von Apple-Patent
 02.04.2013   0

US-Patentamt bestätigt Ungültigkeit von Apple-Patent

Als “Rubber Banding” bekanntes Patent mit den Endziffern 381 ist nun seitens des US-Patent- und Markenamtes eine erneute Entscheidung gegen Apple gefällt worden, die allerdings angefochten werden kann. Das US-Patentamt hatte im Oktober 2012 alle Patentansprüche für das sogenannte “Rubber Banding”-Patent zurückgewiesen, die Apple ursprünglich zugesprochen worden waren. Eigentlich wurden 20 Patentansprüche abgelehnt, darunter auch die Punkte 14, 17 und 18 des Antrags. Die letztgenannten wurden nun allerdings wieder zugelassen, während die übrigen 17 Punkte des Antrags weiterhin als ungültig erklärt wurden. Dieses Patent und die einzelnen Punkte sind für Apple durchaus wichtig, weil sie Teil der Begründung im Streit (...). Weiterlesen!
Samsung: Wir könnten Apple mehr als 1 Mrd. Dollar schulden
 02.04.2013   11

Samsung: Wir könnten Apple mehr als 1 Mrd. Dollar schulden

Apple vs. Samsung, die unendliche Geschichte, geht weiter. Im August gab es ein Urteil vom Gerichtsprozess, nach dem Samsung Apple ca. eine Milliarde Dollar schulde – aber das scheint nun selbst laut Samsung eher untertrieben zu sein.
iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet
 01.04.2013   1

iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini wird vorläufig keine eingetragene Marke für Apple. Das hat das US-Patentamt entschieden. Der Zusatz “mini” rechtfertige keine eigene Marke, denn der Begriff zeige lediglich auf, dass das Gerät kleiner ist als ein anderes aus der Familie. Dies reiche nicht aus, um eine Marke zu rechtfertigen, heißt es in der Begründung.

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