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    Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone

    Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone

    Nokia hat bei der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht, in der Apple der Verletzung von sieben Nokia-Patenten beschuldigt wird – mit “nahezu allen Mobiltelefonen, portablen Musikabspielgeräten und Computern”. Konkret geht es laut einer Pressemitteilung um sieben Patente, die Grundfunktionen von Apple-Geräten ausmachen: Benutzeroberfläche, Kamera, Antennen und das Power-Management. Diese patentierten Technologien seien wichtig für Nokias Erfolg und erlauben eine bessere Bedienungsfreundlichkeit, geringere Produktionskosten, eine geringere Größe sowie eine längere Akkulaufzeit für Nokia-Produkte, heißt es in der offiziellen Pressemeldung. Konkret geht es Nokia mit der erneuten Klage gegen Apple um eine Untersuchung, inwiefern sich Apple das Geschäft mit Hilfe (...). Weiterlesen!

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iOS: Microsoft zahlt an Apple für Patent-Abkommen
 14.08.2012   0

iOS: Microsoft zahlt an Apple für Patent-Abkommen

Aus Medienberichten von Gerichtsreportern im Prozess zwischen Samsung und Apple geht hervor, dass offenbar Microsoft ein Lizenzabkommen mit Apple eingegangen ist, um gewisse “iOS-Designs” für seine eigenen Geräte nutzen zu können. Davon betroffen ist sicherlich auch Microsofts neues Tablet Surface, das im Oktober in der ARM-Version in den USA veröffentlicht werden soll.
Apple: Shopping-App-Patent für iPhone und iPad gesichert
 09.08.2012   0

Apple: Shopping-App-Patent für iPhone und iPad gesichert

Apple hat sich ein Patent gesichert, das möglicherweise bald als Shopping-App für iPhone und/oder iPad zu haben sein wird. Eventuell wird die neue App als “On-the-go Shopping List” Teil des PassBooks oder ähnlichem und soll wohl Barcodes lesen können und NFC-fähig sein. Käufe direkt über das System möglich Zwar soll es bereits ähnliche Apps im App Store geben, mit denen Dinge eingescannt werden können. Apples neue App soll jedoch darüber hinaus die Möglichkeit bieten, direkt einen Kauf zu tätigen. Darüber hinaus soll die App über die Möglichkeit verfügen, sich den niedrigsten Preis des Objekts der Begierde anzeigen, und dieses auf (...). Weiterlesen!
Apple vs. Samsung: Rund 2,5 Milliarden USD Schadenersatzforderungen
 08.08.2012   0

Apple vs. Samsung: Rund 2,5 Milliarden USD Schadenersatzforderungen

Apple hat im Patentstreit mit Samsung dargelegt, wie sich die Forderung nach rund 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz im Einzelnen zusammensetzt. Die Invotex Gruppe hat das Dokument “Summary of Apple’s Damages Calculations” zusammengestellt, das auflistet, für welche angeblich patentrechtsverletzende Devices der iPhone-Hersteller Schadensersatz in welcher Höhe verlangt. Die Höhe wird dabei auch am (potenziellen) Profit Samsungs errechnet. Darüber hinaus sind die (angeblich) verletzten Patente vermerkt, gegen die Samsung unter anderem mit seinem “Galaxy S”-Smartphone verstoßen haben soll. Samsung Galaxy S mit den meisten “Verstößen” Samsungs Galaxy S soll die umfangreichsten Verstöße gegen Apple-Patente begehen, klagt das Unternehmen mit Hauptsitz in Cupertino an. (...). Weiterlesen!
iPad: Hat Apple Smart Cover als zweites Display patentiert?
 03.08.2012   0

iPad: Hat Apple Smart Cover als zweites Display patentiert?

Apple hat sich um ein weiteres Patent bezüglich seines iPads bemüht. Vor kurzem ist entsprechender Patent-Antrag aufgetaucht. Das Smart Cover könnte dem User möglicherweise als zweites Touchscreen-Display dienen und à la MagSafe an das iPad angeschlossen werden. Das Patent trägt den Namen “Cover Attachment with Flexible Display” und könnte die Funktionalitäten des iPads erweitern und beispielsweise eine weitere Reihe Apps anzeigen. Diverse mögliche Funktionen des Smart Covers Darüber hinaus könnte das Smart Cover auch als zweites Keyboard fungieren, was der Funktion des “Touch Covers” aus dem Hause Microsoft bei seinen Windows 8 Surface Tablets sehr ähneln würde und unter Umständen noch für Streitigkeiten (...). Weiterlesen!
Apple-Anwalt: Samsung-Dokumente beweisen Absicht zum Kopieren des iPhones
 01.08.2012   1

Apple-Anwalt: Samsung-Dokumente beweisen Absicht zum Kopieren des iPhones

Die Patentschlacht zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Harold McElhinny, Anwalt von Apple, hat im Gerichtsprozess Dokumente von Samsung als Beweis vorgebracht, dass die Galaxy-Produkte eine Kopie des iPhones sind. Ein Statement von Samsung wird später erwartet.
SIRI: Taiwanesische Universität will von Apple Entschädigung
 31.07.2012   0

SIRI: Taiwanesische Universität will von Apple Entschädigung

Apple wird derzeit von der “Nationalen Cheng Kung Universität” Taiwans verklagt, wegen eines Patentverstoßes im Rahmen des Sprachassistenten SIRI. Die Cheng Kung Universität besitzt offenbar Patente, die man 2007 und 2010 eingereicht hat, und gegen die Apple bei der Umwandlung von Sprachbefehlen in Text im Rahmen der SIRI-Software zu verstoßen scheint. Eine Klage wurde nun vor einem Gericht in Texas, USA, eingereicht. Laut dem Anwalt der Universität will man Apple abhängig von der Anzahl der verkauften Geräte verklagen, die der Hersteller aus Cupertino mit dem Sprachassistenten SIRI verkauft hat (vgl. Reuters, engl.). Dies betrifft derzeit alle iPhone 4S, also mehrere (...). Weiterlesen!
Apple und Google bieten für Kodak-Patente
 27.07.2012   0

Apple und Google bieten für Kodak-Patente

Aktuellen Medienberichten zufolge sind sowohl Apple als auch Google mit einer eigenen Bietergruppe in die Auktion eines Patent-Pakets des finanziell angeschlagenen, ehemaligen Foto-Riesen Kodak eingestiegen. Es gäbe nur wenig Details zu dem Vorgehen der Beteiligten. Laut einem Redakteur des Wall Street Journal seien sowohl Apple als auch Google als Bieter eines Patent-Pakets von Kodak aufgerufen worden. Der Verkauf soll offenbar schon im August stattfinden. Beide Firmen sollen offenbar recht weit vorne im Wettbieten liegen. Am Ende wird wohl entscheiden, wer mehr Geld auf den Tisch legt. Breaking: The Apple/Google War moves to fresh territory. Both are leading groups bidding for (...). Weiterlesen!
Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit
 22.07.2012   0

Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit

Die US-Handelskommission hat entschieden. Am Freitag hat sie ein Gerichtsverfahren Kodaks gegen Apple und Reasearch in Motion abgelehnt. Kodak hatte einen Verstoß gegen ein eigenes Patent zur Vorschau von digitalen Kamerabildern gerügt. Die US-”Intenational Trade Commission” (ITC) hat nun entschieden, dass weder Apple noch RIM gegen ein Patent von Kodak verstoßen, bei dem es um die Vorschau von digitalen Fotos ging. Mikey Campbell von den Kollegen von AppleInsider (engl.) nennt diese Entscheidung einen “weiteren Nagel im Sarg” eines ehemals führenden Fotografie-Unternehmens. Das Wall Street Journal (engl.) berichtete über die Entscheidung der ITC. Dabei urteilten nun sechs Kommissare analog zu einem (...). Weiterlesen!
Apple: Wichtiges Touchscreen-Software-Patent für iPhone und andere gesichert
 21.07.2012   0

Apple: Wichtiges Touchscreen-Software-Patent für iPhone und andere gesichert

Apple konnte sich erneut ein wichtiges Patent – unter anderem für den iPhone- und iPad-Markt sichern. Vor allem die Konkurrenz dürfte sich ärgern, dass Apple “die Mutter aller Software-Patente” sein eigen nennen kann, denn Apples Patent erstreckt sich unter anderem auch auf Touchscreen-Bedienelemente sowie darauf, wie die Reaktion der Devices in puncto Listen- und Bildernavigation ausfällt. Jeden verklagen – lächerlich oder verständlich? Das Patent mit dem Namen “Portable electronic device, method, and graphical user interface for displaying electronic lists and documents” (8,223,134) dürfte wohl erneut zu Rechtsstreitigkeiten mit der Konkurrenz führen, wird befürchtet. Obwohl einige Stimmen Apples Vorgehen, jeden zu verklagen, der (...). Weiterlesen!
Patent: iPod nano über Clip aufladen und synchronisieren
 13.07.2012   0

Patent: iPod nano über Clip aufladen und synchronisieren

Apple macht sich offenbar Gedanken darüber, wie Dockingstationen der Zukunft aussehen. Konkret geht es um ein nicht näher benanntes Gerät, das dem aktuellen iPod nano sehr ähnlich ist, und laut Patentbeschreibung via Clip aufgeladen werden soll.

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