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    Samsung will Apple wegen LTE in USA und Europa verklagen

    Samsung will Apple wegen LTE in USA und Europa verklagen

    Derzeit wird geprüft, ob eines der prestigeträchtigsten Patentverfahren in den USA eventuell durch Samsung in Revision geschickt wird. Fernab dieser Spekulationen heißt es nun, dass Samsung vorhat, Apple wegen der Verwendung von LTE im iPhone 5 zu verklagen, auf Verdacht.

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iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig
 05.04.2013   6

iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Bundespatentgericht das “Slide-to-Unlock”-Patent von Apple für ungültig erklärt. Realistisch betrachtet hat sich dieser Schritt bereits angedeutet. Das Patent sei “prior-art” und implementiere zudem eine Software-Lösung, die keine technische Innovation darstelle.
Erneute Patentklagen von Lodsys gegen Entwickler wegen In-App-Käufen für iPhone und iPad
 04.04.2013   0

Erneute Patentklagen von Lodsys gegen Entwickler wegen In-App-Käufen für iPhone und iPad

Bereits im Mai des Jahres 2011 hat die Firma Lodsys, die selbst viele Patente innehat, reihenweise App-Developer verklagt. Nun soll diese erneut mehrere Patentklagen gegen verschiedene Entwickler eingereicht haben.
US-Patentamt bestätigt Ungültigkeit von Apple-Patent
 02.04.2013   0

US-Patentamt bestätigt Ungültigkeit von Apple-Patent

Als “Rubber Banding” bekanntes Patent mit den Endziffern 381 ist nun seitens des US-Patent- und Markenamtes eine erneute Entscheidung gegen Apple gefällt worden, die allerdings angefochten werden kann. Das US-Patentamt hatte im Oktober 2012 alle Patentansprüche für das sogenannte “Rubber Banding”-Patent zurückgewiesen, die Apple ursprünglich zugesprochen worden waren. Eigentlich wurden 20 Patentansprüche abgelehnt, darunter auch die Punkte 14, 17 und 18 des Antrags. Die letztgenannten wurden nun allerdings wieder zugelassen, während die übrigen 17 Punkte des Antrags weiterhin als ungültig erklärt wurden. Dieses Patent und die einzelnen Punkte sind für Apple durchaus wichtig, weil sie Teil der Begründung im Streit (...). Weiterlesen!
Samsung: Wir könnten Apple mehr als 1 Mrd. Dollar schulden
 02.04.2013   11

Samsung: Wir könnten Apple mehr als 1 Mrd. Dollar schulden

Apple vs. Samsung, die unendliche Geschichte, geht weiter. Im August gab es ein Urteil vom Gerichtsprozess, nach dem Samsung Apple ca. eine Milliarde Dollar schulde – aber das scheint nun selbst laut Samsung eher untertrieben zu sein.
iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet
 01.04.2013   1

iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini wird vorläufig keine eingetragene Marke für Apple. Das hat das US-Patentamt entschieden. Der Zusatz “mini” rechtfertige keine eigene Marke, denn der Begriff zeige lediglich auf, dass das Gerät kleiner ist als ein anderes aus der Familie. Dies reiche nicht aus, um eine Marke zu rechtfertigen, heißt es in der Begründung.
Samsung hat 2012 die meisten "mobilen" Patente eingeheimst
 27.03.2013   1

Samsung hat 2012 die meisten "mobilen" Patente eingeheimst

Ob sie nun aufgekauft wurden oder selbst angemeldet und zugelassen – Samsung soll im Jahr 2012 die allermeisten “Mobile Patente” hinzubekommen haben, und führt nun die Liste der Patent-Inhaber an. Bei den Kollegen von TechCrunch formuliert man, dass Samsung sich mit dem stetigen Erweitern des eigenen “Patent-Arsenals” in eine Situation bringen will, die einen ähnlichen Verlust vor Gericht, wie im letzten Jahr in den USA gegen Apple, vermeiden helfen soll. Aus einem Bericht des Analysten Chetan Sharma geht hervor, dass Samsung nicht nur die meisten Patente zugesprochen bekam im letzten Jahr, sondern nun auch die Liste der Inhaber von “Mobile”-Patenten (...). Weiterlesen!
BitTorrent Live zum Patent angemeldet
 26.03.2013   0

BitTorrent Live zum Patent angemeldet

Das Live-Streaming-Übertragungsprotokoll BitTorrent Live wurde nun von seinem Erfinder Bram Cohen zum Patent angemeldet. Laut Cohen könnte es die Live-Berichterstattung verändern. Mitte März ging BitTorrent Live ans Netz, nach einer ausführlichen Beta-Phase (wir berichteten), beinahe ein halbes Jahrzehnt an Entwicklungsarbeit stecken hinter dem System. Seitdem können sich Nutzer eine nötige Software für Windows, Mac OS X und Linux auf den eigenen Rechner herunterladen. Alternativ kann man, mit Apps von Drittherstellern, die entsprechende Einstellungen erlauben, ebenfalls den Livestream direkt über BitTorrent Live ausführen. Wie schon beim Dateitausch-Protokoll geht es darum, die Last zu verteilen. Die Verzögerung der Ausstrahlung soll bei lediglich (...). Weiterlesen!
Apple-Patent: iPhone dreht sich im freien Fall, um Schaden zu vermeiden
 21.03.2013   19

Apple-Patent: iPhone dreht sich im freien Fall, um Schaden zu vermeiden

Das US Patent and Trademark Office hat ein neues Patent von Apple veröffentlicht. Es erklärt, wie man den Schaden gering halten kann, wenn ein Gerät zu Boden fällt. Im konkreten Fall wird ein iPhone als Anwendungszweck genannt.
THX verklagt Apple: iPhone, iPad und Mac würden Patent verletzen
 19.03.2013   8

THX verklagt Apple: iPhone, iPad und Mac würden Patent verletzen

THX Ltd., die von George Lucas gegründete Audio-Technologie-Firma, hat Klage gegen Apple eingereicht. Denn man vermutet Patentverstöße bei iPhones, iPads und Macs.
Apple-Patent: Neues Smart Cover lädt iPad via Induktion
 14.03.2013   12

Apple-Patent: Neues Smart Cover lädt iPad via Induktion

Laut Presseberichten ist ein neues Apple-Patent zu Tage getreten. Es bezieht sich auf ein iPad Cover, welches im Stande ist, als eine Art Ladestation für mehrere Geräte zu dienen und diese kabellos aufzuladen.

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