11.04.2013
Apple vs. Motorola: Richter wittert 'Geschäftsstrategie vor Gericht'

Apple vs. Motorola: Richter wittert 'Geschäftsstrategie vor Gericht'

Richter Robert N. Scola aus Florida hat keine Lust mehr auf den Prozess Apple gegen Motorola. Es handele sich hierbei nicht mehr um einen normalen Prozess, sondern eher um eine Geschäftsstrategie – und das sei nicht die richtige Benutzung der Gerichtsbarkeit. Wenn jemand vor Gericht ziehe, so Scola, versuche man alles, den Prozess schnell, effizient (...). Weiterlesen!
08.04.2013
US-Patentamt genehmigt “iPad mini”-Marke unter Auflagen

US-Patentamt genehmigt “iPad mini”-Marke unter Auflagen

Kommando zurück: Hieß es letzte Woche noch vom USPTO, dass der Zusatz “mini” zu allgemein sei, um die Marke “iPad mini” zu rechtfertigen, wurde diese Meinung nun revidiert – und zwar ohne das Einschreiten von Apple. Für die Verwendung der Marke wurden allerdings Auflagen erteilt.
05.04.2013
iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig

iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Bundespatentgericht das “Slide-to-Unlock”-Patent von Apple für ungültig erklärt. Realistisch betrachtet hat sich dieser Schritt bereits angedeutet. Das Patent sei “prior-art” und implementiere zudem eine Software-Lösung, die keine technische Innovation darstelle.
04.04.2013
Erneute Patentklagen von Lodsys gegen Entwickler wegen In-App-Käufen für iPhone und iPad

Erneute Patentklagen von Lodsys gegen Entwickler wegen In-App-Käufen für iPhone und iPad

Bereits im Mai des Jahres 2011 hat die Firma Lodsys, die selbst viele Patente innehat, reihenweise App-Developer verklagt. Nun soll diese erneut mehrere Patentklagen gegen verschiedene Entwickler eingereicht haben.
02.04.2013
US-Patentamt bestätigt Ungültigkeit von Apple-Patent

US-Patentamt bestätigt Ungültigkeit von Apple-Patent

Als “Rubber Banding” bekanntes Patent mit den Endziffern 381 ist nun seitens des US-Patent- und Markenamtes eine erneute Entscheidung gegen Apple gefällt worden, die allerdings angefochten werden kann. Das US-Patentamt hatte im Oktober 2012 alle Patentansprüche für das sogenannte “Rubber Banding”-Patent zurückgewiesen, die Apple ursprünglich zugesprochen worden waren. Eigentlich wurden 20 Patentansprüche abgelehnt, darunter auch (...). Weiterlesen!
Samsung: Wir könnten Apple mehr als 1 Mrd. Dollar schulden

Samsung: Wir könnten Apple mehr als 1 Mrd. Dollar schulden

Apple vs. Samsung, die unendliche Geschichte, geht weiter. Im August gab es ein Urteil vom Gerichtsprozess, nach dem Samsung Apple ca. eine Milliarde Dollar schulde – aber das scheint nun selbst laut Samsung eher untertrieben zu sein.
01.04.2013
iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini wird vorläufig keine eingetragene Marke für Apple. Das hat das US-Patentamt entschieden. Der Zusatz “mini” rechtfertige keine eigene Marke, denn der Begriff zeige lediglich auf, dass das Gerät kleiner ist als ein anderes aus der Familie. Dies reiche nicht aus, um eine Marke zu rechtfertigen, heißt es in der Begründung.
27.03.2013
Samsung hat 2012 die meisten "mobilen" Patente eingeheimst

Samsung hat 2012 die meisten "mobilen" Patente eingeheimst

Ob sie nun aufgekauft wurden oder selbst angemeldet und zugelassen – Samsung soll im Jahr 2012 die allermeisten “Mobile Patente” hinzubekommen haben, und führt nun die Liste der Patent-Inhaber an. Bei den Kollegen von TechCrunch formuliert man, dass Samsung sich mit dem stetigen Erweitern des eigenen “Patent-Arsenals” in eine Situation bringen will, die einen ähnlichen (...). Weiterlesen!
26.03.2013
BitTorrent Live zum Patent angemeldet

BitTorrent Live zum Patent angemeldet

Das Live-Streaming-Übertragungsprotokoll BitTorrent Live wurde nun von seinem Erfinder Bram Cohen zum Patent angemeldet. Laut Cohen könnte es die Live-Berichterstattung verändern. Mitte März ging BitTorrent Live ans Netz, nach einer ausführlichen Beta-Phase (wir berichteten), beinahe ein halbes Jahrzehnt an Entwicklungsarbeit stecken hinter dem System. Seitdem können sich Nutzer eine nötige Software für Windows, Mac OS (...). Weiterlesen!
21.03.2013
Apple-Patent: iPhone dreht sich im freien Fall, um Schaden zu vermeiden

Apple-Patent: iPhone dreht sich im freien Fall, um Schaden zu vermeiden

Das US Patent and Trademark Office hat ein neues Patent von Apple veröffentlicht. Es erklärt, wie man den Schaden gering halten kann, wenn ein Gerät zu Boden fällt. Im konkreten Fall wird ein iPhone als Anwendungszweck genannt.

App(s) und Produkte zum Artikel

Zuletzt kommentiert

1 6 7 8 9 10 41