Alle Artikel zum Thema Patentrecht:
Allgemein
14.09.12, 5:39 Uhr
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A.PL ist Apple ein Dorn im Auge
Apple geht gegen den polnischen Online-Lebensmittelhändler A.PL CompanyInternet vor, und zwar gleich aus zwei Gründen: der Domain und dem Firmenlogo.
28.04.10, 18:08 Uhr
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ITC überprüft Elans Patentrechtsklage gegen Apple
Die International Trade Commission (ITC) hat ein formales Verfahren gegen Apple eingeleitet. Apple wird von Elan Microelectronics beschuldigt, mit iPad, iPhone und iPod touch Multitouchpatente verletzt zu haben.
27.01.10, 14:58 Uhr
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ITC untersucht Nokias Beschwerde gegen Apple
Die International Trade Commission (ITC) prüft seit Montag Nokias Patenrechtsbeschwerde gegenüber Apple. Konkret geht es um die Frage, ob Apple tatsächlich Patente von Nokia verletzt hat.
4.01.10, 10:34 Uhr
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Nokia reicht Beschwerde gegen Apple ein
Nokia hat bei der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht, in der Apple der Verletzung von sieben Nokia-Patenten beschuldigt wird – mit “nahezu allen Mobitelefonen, portablen Musikabspielgeräten und Computern”.
11.12.09, 17:33 Uhr
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Apple verklagt Nokia wegen Verletzung von 13 Patenten
Nachdem Apple im Oktober ankündigte, sich gegen die Patentansprüche von Nokia verteidigen zu wollen, nun folgt die Gegenklage: Apple bezichtigt Nokia der Verletzung von insgesamt 13 Apple-Patenten, konkrete Angaben zu den verletzten Patenten sind in den Gerichtsunterlagen zu finden.
23.10.09, 11:28 Uhr
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Nokia verklagt Apple wegen Patentrechtsverletzungen bei WLAN-Standards
Nicht nur Apple fällt gelegentlich dadurch auf, gegen andere Firmen wegen verschiedener Verletzungen intellektuellen Eigentums vor Gericht zu ziehen. Im US-Staat Delaware ist der Mac-Hersteller wegen unlizensierter Nutzung von Funktechnologien jetzt selbst verklagt worden – vom Handy- und Smartphone-Marktführer Nokia.
27.04.09, 7:39 Uhr
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Notizen vom 27. April 2009
Opti gewinnt gegen Apple Der ehemalige Chiphersteller Opti hat in einer Patentrechtsfrage gegen Apple gewonnen. Apple muss demnach nach Angaben von Heise Online 19 Millionen Dollar für die Verwendung des von Opti entwickelten Snooping-Verfahres zahlen. Das Verfahren lief seit 2007 vor einem texanischen Gericht. Intel hatte sich vor gut zehn Jahren die nötigen Lizenzen von Opti eingekauft, andere, wie Apple oder auch AMD, wurden von Opti vor Gericht gezehrt. Steve (…). Weiterlesen!
19.05.06, 8:17 Uhr
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Apple verklagt Creative Labs wegen Patentverletzung
Wie du mir, so ich dir: Nachdem Creative Labsam Montag angekündigt hatte, Apple wegen angeblicher Patentverletzungen zu verklagen, wird heute bekannt, dass Apple seinerseits am selben Tag Klage gegen Creative eingereicht hat – mit der gleichen Begründung.
