Apple und Motorola ziehen Patente von Rechtsstreit zurück

31. Juli 2013

Apple und Motorola haben sich geeinigt, insgesamt 14 Patente nicht in ihrem anstehenden Rechtsstreit als Streitgrund zu verwenden. Der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola ist für das Jahr 2014 angesetzt. Allerdings konnten sich beide Firmen darauf einigen, 14 Patente weniger zum Streitthema zu machen. Motorola zog acht Patente vom Rechtsstreit zurück, Apple sechs. Somit verbleiben […]

Samsung: Rechtsstreits mit Apple bremsen Innovation

12. Februar 2013

Samsungs Executive Vice President David Eun hat während eines Vortrages mitgeteilt, dass er die Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung als Bremse für innovative Ideen sieht. Seit April 2011 stehen sich Apple und Samsung immer wieder vor Gericht gegenüber, insbesondere Apple sieht Samsung als schuldig an, was das Übernehmen von Ideen und Patenten Apples betrifft. Wie […]

Rechtsstreit Motorola vs. Apple: Klage erneut abgewiesen

23. Juni 2012

Richter Richard Posner hat eine erneute Klage Apples gegen den Konkurrenten Motorola abgewiesen. Beide Parteien hätten nicht ausreichend darlegen können, dass Nachteile für sie entstanden wären, so der Richter. Apple hatte eine Unterlassungsverfügung auf den Weg bringen wollen, weil Motorola in ihren Augen gegen vier Patente verstoßen würde. Apple soll bereits Anfang des Monats versäumt […]

Apple vs. Psystar: Rechtsstreit findet vorläufiges Ende

16. Mai 2012

Vor vier Jahren startete Psystar den Verkauf von Mac-Klonen mit OS X-Betriebssystem, nun kommt der Rechtsstreit zwischen Apple und Psystar zu einem vorläufigen Ende. Der US Supreme Court hat eine Überprüfung des Berufungsbeschlusses vom September 2011 abgelehnt. „Einer Ablehnung von Psystars Einspruchs auf die Entscheidung vom September folgte der Wunsch der Firmenrechtsanwälte, es an den […]

Call of Duty: Modern Warfare 2 – Activision lässt Verhandlungstermin im Millionen-Rechtsstreit gegen West und Zampella verlegen

10. April 2012

Ursprünglich sollten sich Activision und die beiden Infinity-Ward-Gründer Jason West und Vincent Zampella Anfang Mai vor Gericht treffen, um den Millionen-Rechtsstreit zwischen beiden Parteien in der nächsten Runde auszutragen. Activision hat den Termin jüngst allerdings verlegen lassen. Bereits im September letzten Jahres stand fest, dass sich die beiden Parteien Activision und Jason West/Vincent Zampella Anfang […]

Etappensieg für Apple gegen Motorola im Rechtsstreit zum Touchscreen-Patent

2. April 2012

Im Rechtsstreit Motorola gegen Apple hat Richter Richard Posner das sogenannte „Touchscreen Heuristic“-Patent Apple zugesprochen. Das Berufsgericht in Chicago kam letzte Woche zu der Auffassung, dass Motorolas Argumentation nicht stichhaltig sei und das wichtige Touchscreen-Patent auf Steve Jobs zurückgehe. Apple habe laut dem Patent-Experten Florian Müller vom Weblog FOSS Patents „einen klaren Sieg gegen Motorola […]

Scrolls-Rechtsstreit zwischen Mojang und Bethesda beigelegt

15. März 2012

Der achtmonatige Scrolls-Rechtsstreit zwischen Mojang und Bethesda konnte gütlich beigelegt werden. Im August letzten Jahres ist Bethesda wegen Urheberrechtsverletzungen rechtlich gegen den Minecraft-Schöpfer Mojang vorgegangen. Wie die Kollegen von gamasutra (engl.) berichten, sind Mojang und Bethesda „wieder Freunde“. Der seit August letzten Jahres schwelende Rechtsstreit konnte gütlich beigelegt werden. Das ist auch Inhalt einer entsprechenden […]

Samsung dementiert Treffen mit Apple über Rechtsstreit

22. Juni 2011

Die Auseinandersetzung zwischen den beiden Hochtechnologiekonzernen erreicht merkwürdige Sphären: Im Streit über die Vorabansicht von Prototypen neuer Geräte spricht Apple von gemeinsamen Gesprächen zur Beilegung des Konflikts. Samsung aber will von diesen Treffen nichts wissen. Am Montag hat das U.S.-Bezirksgericht in Nordkalifornien entschieden, dass Apple Samsung nicht umgehend Vorserienmodelle des iPhone 5 und des iPad […]

Apple vs. Mirror Worlds: Anfechtung des Patentrechtsstreits um Cover Flow erfolgreich

5. April 2011

Im Rechtsstreit mit Mirror Worlds um Patentmissbrauch mit Cover Flow wurde Apple in der Berufungsphase nun Recht zugesprochen: Ein Richter hat entschieden, dass Apple sich dem Patentmissbrauch nicht schuldig gemacht hat. „Mirror Worlds mag den Geschworenen ein sehr ansprechendes Bild vorgelegt haben, aber ist daran gescheitert, eine solide Grundlage für die Unterstützung der wichtigen Elemente […]

Patentrechtsstreits mit Nokia, HTC, Motorola: Apple stockt Zahl der Anwälte auf

30. November 2010

Apple stockt die Anzahl seiner Anwälte auf: Im Rahmen der Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia sowie HTC und Motorola wurden diverse Anwälte hinzugezogen, die bereits für Firmen wie Microsoft, Intel und Broadcom tätig waren. „Apples explosiver Erfolg, speziell im Smartphone-Bereich, geschah zum Nachteil von Nokia“, so William Lee, einer der von Apple einberufenen Anwälte. Als […]