08.04.2013
US-Patentamt genehmigt „iPad mini“-Marke unter Auflagen

US-Patentamt genehmigt „iPad mini“-Marke unter Auflagen

Kommando zurück: Hieß es letzte Woche noch vom USPTO, dass der Zusatz „mini“ zu allgemein sei, um die Marke „iPad mini“ zu rechtfertigen, wurde diese Meinung nun revidiert – und zwar ohne das Einschreiten von Apple. Für die Verwendung der Marke wurden allerdings Auflagen erteilt.
01.04.2013
iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini: Apple bekommt keine Marke für Tablet

iPad mini wird vorläufig keine eingetragene Marke für Apple. Das hat das US-Patentamt entschieden. Der Zusatz „mini“ rechtfertige keine eigene Marke, denn der Begriff zeige lediglich auf, dass das Gerät kleiner ist als ein anderes aus der Familie. Dies reiche nicht aus, um eine Marke zu rechtfertigen, heißt es in der Begründung.
27.09.2011
Multi-Touch zu allgemein für Warenzeichen: Apple bekommt Ablehnung

Multi-Touch zu allgemein für Warenzeichen: Apple bekommt Ablehnung

Der Begriff Multi-Touch ist nicht Trademark-würdig: Das United States Patent and Trademark Office hat Apples Antrag auf die Eintragung von „Multi-Touch“ als Warenzeichen abgelehnt.
09.11.2009

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