iPhone-Klon: Apple mahnt Hersteller und Händler ab

kg, den 25. September 2009
Gerichtsentscheidung
Gerichtsentscheidung – Symbolbild, Bild: CC0

Apple mahnt Online-Händler ab: Im Auftrag von Apple mahnt die Kanzlei Bird&Bird Händler ab, die Geräte verkaufen, die dem iPhone stark ähneln. Nach dem i9 betrifft dies nun auch alle, die das KA08 mini von CECT über eBay vertreiben. Angesetzter Streitwert: 1 Million Euro.

Das Problem für Apple: Ein nahezu identisches Design der Geräte. Bei den Handys aus China handelt es sich mangels identischer Software und aufgedruckter Apple-Logos nicht um Plagiate, aber um eine Nachahmung des Apple-typischen Designs, was ebenfalls eine Rechtsverletzung darstellt. Das iPhone-Design ist als sogenanntes Geschmacksmuster eingetragen, ein Schutzrecht, das nur dem Inhaber eine Nutzungsbefugnis gewährt.

i9 und KA08 mini sehen zwar nicht exakt aus wie das iPhone, dennoch ist für Laien auf den ersten Blick nicht ersichtlich, dass es sich um Nachbauten handelt – auch wir waren vor einigen Wochen überrascht, wie verblüffend gut das i98 (welches ebenfalls von CECT hergestellt wird) das iPhone nachahmt, allerdings ist es merklich kleiner als das Original-iPhone, ähnlich wie das jetzt im Fokus der Abmahnung stehende KA08 mini. Das i9 hingegen ist in Design und Größe dem Apple-Handy sehr ähnlich. Die beiden Geräte, die über eine Dual-SIM-Funktion verfügen, sind bei eBay für 50-80€ zu haben.

Abgemahnt wird nicht nur der Hersteller, sondern auch sämtliche Händler, die die Geräte vertreiben. Neben Unterlassungsansprüchen fordert die Kanzlei außerdem die Vernichtung aller Geräte sowie Auskunft über Vertriebswege, Lieferanten und Abnehmer.


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