News & Rumors: 16. May 2012,

HTC One X: Wegen Apple-Patent blockiert Zoll die Einfuhr von Android-Smartphones in die USA

HTC One X
HTC One X

Die US-Zollbehörde hat die Einfuhr von Android-Smartphones des Typs HTC One X und Evo 4G LTE zurückgehalten, heißt es in aktuellen Medienberichten. Der Zoll halte die Geräte solange zurück, bis ausstehende Patentstreitigkeiten untersucht worden sind.

Im Dezember des letzten Jahres soll die internationale Handelskommission pro Apple entschieden haben, und ein Einfuhrverbot für diverse HTC-Produkte ausgesprochen haben. Dieses Einfuhrverbot trat zum 19. April 2012 in Kraft. Der Entscheidung der Handelskommission zufolge sollten die HTC-Geräte ein spezielles Patent (“data tapping”) mit der Nummer #5,946,647 verletzen.

Seinerzeit testete HTC neue Geräte aus, um das Patent zu umgehen. Das Einfuhrverbot wurde ausgesprochen, als das HTC One X noch gar nicht vom Hersteller angekündigt worden war. Trotzdem gilt auch für dieses Produkt zunächst das ausgesprochene Einfuhrverbot.

Generalverdacht?

Sollte HTC den Patentverstoß bei den neuen Geräten HTC One X und HTC Evo 4G LTE behoben haben, so müsse der Zoll dennoch überprüfen, ob die Geräte nicht doch gegen selbiges verstoßen, heißt es nun. Solange die Prüfung nicht zufriedenstellend verläuft und überhaupt durchgeführt wird, kann der US-Zoll die Einfuhr von den Smartphones zurückhalten.

Akt der Willkür

Grundsätzlich, so wird berichtet, obliegt der US-Zollbehörde das Recht und die Pflicht für die Einhaltung und Durchsetzung der von der Handelskommission ausgesprochenen Einfuhrverbote. Das Recht, das der US-Zollbehörde aber eingeräumt wird, öffnet Tür und Tor für Willkür-Handlungen. Denn die Institution ist bei der Ausführung an keine formalen Regelen gebunden, sondern kann selbst entscheiden, wie sie agiert.

Zudem fallen die Anweisungen, die die Zollbehörde ausgibt, unter Geheimhaltung. Sie werden auch nicht vom “Freedom of Information Act” berührt, einem Gesetz, das US-Bürgern das Recht auf Zugang zu Dokumenten der Exekutive zusichert. Ausnahmen von diesem Gesetz gibt es einige, und so kann HTC, wie Nilay Patel bei the Verge schreibt, nichts anderes tun als abzuwarten.



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 1 Kommentar(e) bisher

  •  sebahattin (17. Mai 2012)

    Dieses Verhalten passt dem amerikanischen Freiheitsbild gar nicht. Wenn die Weltbürger davon überzeugt werden sollen, dass es in Amerika Freiheit gibt und gilt, muss diese für Alle und alles gelten. Freiheit nur für einige kann es nicht geben. Dies ist keine Gerechtigkeit. Wenn irgendwann die Macht an die andere übergehen und die Amerikaner selber auf Gerechtigkeit hoffen und bangen müssen, müssen sie dann auch auf die Wilkür der andere gedulden und hoffen. Doch wenn sie der Welt zeigen können, dass die Gerechtigkeit und Freiheit für Alles und Alle gelten, auch wenn es nicht in derem Sinn ist, haben sie auch in Zukunft das Recht dann auf die Gerechtigkeit zu hoffen, wenn sie vielleicht nicht mehr so mächtig sind. In diesem Sinne “LEBEN UND LEBEN LASSEN”. Zusammen macht das Leben noch mehr Spass.


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