News & Rumors: 15. January 2019

Gericht: iPhones verletzten keine Patente von Qualcomm, Verkaufsverbot bleibt aber in Kraft

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By Qualcomm (Página Oficial de Qualcomm) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Die Richter am Mannheimer Landgericht haben den Bestrebungen, Apple mit Patentverletzungsklagen Steine in den Weg zu legen, einen Rigel vorgeschoben. Sie sehen keine Patente von Apple verletzt, das Verkaufsverbot ist damit jedoch noch nicht beseitigt.

Apple und Qualcomm duellieren sich weiter vor Gericht. Eskaliert war die Krise, als Qualcomm zuerst in China und dann in Deutschland Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle angestrebt und in Deutschland schließlich auch durchgesetzt hatte. So sahen es die Münchner Richter vor Weihnachten als erwiesen an, dass Apple Patente von Qualcomm mit einigen iPhone-Modellen verletzt hat, MacNotes berichtete. Nachdem Qualcomm die erforderlichen Sicherheiten hinterlegt hatte, konnte es somit ein Verkaufsverbot des iPhone 7 und iPhone 8 in Deutschland durchsetzen.

Während Apple dies allerdings nur auf seine 15 deutschen Apple Retail Stores und den Online Store bezieht, wie wir hier berichteten, wünscht sich Qualcomm eine Vollstreckung im bundesweiten Einzelhandel, doch in Mannheim sehen die Richter die Sachverhalte anders.

LG Mannheim sieht keine Patentverletzung von Apple

So erklärten die dortigen Richter laut Agenturberichten heute in der mündlichen Urteilsbegründung in einem ähnlich gelagerten Verfahren, Apple habe keine Patente von Qualcomm verletzt. Qualcomm kündigte umgehend an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen, während Apple genau dasselbe auch in München tut.

Das Verkaufsverbot bleibt von dem heutigen Urteil unberührt und es ist nicht absehbar, wann der sinnlose Konflikt ein Ende findet. Apple bezeichnete das Verhalten Qualcomm’s bereits wiederholt als von Verzweiflung getrieben und innovationsfeindlich.



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